Pressemitteilungen
Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermöglichen“
16.09.20 | Medien
Maicher: Bei den Anstalten besteht erheblicher Reformbedarf, dafür dürfen wir die Beitragshöhe aber nicht dauerhaft einfrieren.
Kürzere Öffnungszeiten an Silvester: „Den Beschäftigten im Einzelhandel wird dadurch ihr verdienter Jahresausklang ermöglicht“
15.09.20 | Arbeit
Liebscher: Während der Corona-Pandemie wurde deutlich, welche Belastung Verkäuferinnen und Verkäufer tragen. Nun müssen sie entlastet werden.
Ausgabenplanung mit Augenmaß: Mittel klug und nachhaltig einsetzen ist mehr wert als Sparen um jeden Preis
11.09.20 | Finanzen
Schubert: Rigide Kürzungspolitik wäre jetzt kontraproduktiv, zukunftsgewandte Investitionen müssen im Mittelpunkt stehen
Situation der Geflüchteten in Moria: "Die Länder müssen endlich noch mehr Geflüchtete aufnehmen dürfen"
09.09.20 | Asyl & Migration
Sejdi: Der Bund darf nicht weiter blockieren, verschiedene sächsische Kommunen wollen Menschen aus Moria aufnehmen
Abrissarbeiten in Mühlrose: "Die LEAG überschreitet Grenzen"
31.08.20 | Energie
Gerber: Hier sollen schnelle Fakten geschaffen werden - angesichts der Klimakrise so unnötig wie inakzeptabel
Schulstart mit angezogener Handbremse: Vorfahrt für die Kinder, Schulöffnung muss vor anderen Lockerungen Priorität haben
27.08.20 | Bildung
Melcher: Sachsen hat sich gut für den Start des Regelbetriebs vorbereitet, die Infektionszahlen müssen aber genau beobachtet werden.
Ländermonitor Frühkindliche Bildung: Nicht mehr Schlusslicht, aber noch immer viel zu tun
25.08.20 | Bildung
Melcher: Können jetzt nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen den eingeschlagenen Weg weiter mit Kraft und Energie verfolgen.
Kohle-Pläne in der Lausitz: Kein Dorf darf ohne den Nachweis absoluter Notwendigkeit abgebaggert werden
23.08.20 | Energie
Gerber: Der Abbau von jedem unnötigen Gramm Braunkohle muss ausgeschlossen werden, die LEAG muss eine neue Revierplanung entsprechend des Kohleausstiegsgesetzes vorlegen.
Freistellung des Geschäftsführers der Gedenkstättenstiftung: Entscheidung des Stiftungsrates war bitter nötig
21.07.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Der Schritt wendet nicht nur weiteren Schaden von der Erinnerungslandschaft in Sachsen ab, sondern ermöglicht der Stiftung einen Neustart.
Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen
17.07.20 | Rechtsextremismus
Lucie Hammecke und Valentin Lippmann zu den Plänen von Chris Ares, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bautzen zu eröffnen.
