BÜNDNISGRÜNE zum geplanten Stellenabbau bei der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen – Personalabbau sozialverträglich gestalten

Schubert: Freistaat hat die Verpflichtung, das wertvolle Kulturgut zu bewahren

Volksantrag für längeres gemeinsames Lernen als formal zulässig erklärt: Jetzt Einführung der Gemeinschaftsschule als optionales Schulmodell ermöglichen

Melcher: Mit der Gemeinschaftsschule wird das Lernen – und nicht die Auslese – in den Vordergrund gestellt.

Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts

Gerber: Klare Regeln für Plattformbetreiber und Zustelladresse in Deutschland nötig.

Grundrente – BÜNDNISGRÜNE: Kompromiss greift uns zu kurz

Kuhfuß: Die GRÜNE-Garantierente würde durch eine Beitragszeit von nur 30 Jahren vor allem Frauen nützen

Keine Tagebauerweiterungen in Brandenburg: Auch in Sachsen braucht LEAG im eigenen Interesse ein Szenario ohne weitere Teilfelder

Lippold: Jede Verkleinerung der Abbauflächen reduziert auch die Tagebaufolgekosten und damit den öffentlichen Sicherungsbedarf, der vom Unternehmen zu leisten sein wird."

Anstieg der EEG-Umlage: Wir brauchen endlich eine Reform im Stromsektor für stabile Preise und für Klimaschutz

Lippold: Der Anstieg ist völlig vom Ausbau der erneuerbaren Energien abgekoppelt und Folge des politischen Stillstands der GroKo in Berlin.

BÜNDNISGRÜNE fordern Zugang zur Schule für geflüchtete Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen – Bildungsangebot in der Unterkunft ersetzt keine Beschulung

Zschocke: Statt gesonderte Bildungsangebote aufzubauen, sollten geflüchtete Kindern ab dem ersten Tag spätestens nach drei Monaten in den Kommunen zur Schule gehen dürfen.