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  1. Verfassungsschutzbericht 2016: Nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung - Jahrelange Vernachlässigung des Phänomenbereichs Rechts

    Pressemitteilung | 25.04.17 Verfassungsschutzbericht 2016: Nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung - Jahrelange Vernachlässi

  2. Neue Bäume und Ideen beim Treffen der GRÜNEN Ostfraktionen

    Neue Bäume und Ideen beim Treffen der GRÜNEN Ostfraktionen Die bündnisgrünen Landtagsfraktionen von Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, sowie die bündnisgrüne Abgeordnetenhausfraktion von Berlin sind am 24. und 25.4.2017 zu ihrem traditionellen Ostf

  3. Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer: Mitglieder haben keine Erfahrung im Strafvollzug

    Pressemitteilung | 24.04.17 Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer: Mitglieder haben keine Erfahrung im Strafvollzug

  4. Unland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtsparen hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun

    Pressemitteilung | 19.04.17 Unland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtspare

  5. Bahn/Mitte-Deutschland-Verbindung: Auch weiterhin keine Fernverkehrshalte in Chemnitz: Thüringen macht es besser

    Pressemitteilung | 19.04.17 Bahn/Mitte-Deutschland-Verbindung: Auch weiterhin keine Fernverkehrshalte in Chemnitz: Thüringen macht es besser

  6. Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz − Maicher: Die Ausbildung in Chemnitz muss endlich verstetigt werden - Schluss mit dem Hin und Her zulasten aller Beteiligten

    Rede | 12.04.17 Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz − Maicher: Die Ausbildung in Chemnitz muss endlich verstetigt werden - Schluss mit dem

  7. Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht − Günther: Wir Menschen tragen Verantwortung dafür, was wir Tieren zumuten. Was manche für zumutbar halten, ist wirklich ungeheuerlich

    Rede | 12.04.17 Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht − Günther: Wir Menschen tragen Verantwortung dafür, was wir Tieren zumuten. Was

  8. Sicherheitsleistungen Braunkohle-Sparte - Lippold: Jede Sicherheitsleistung ist sicherer als keine Sicherheitsleistung

    Rede | 12.04.17 Sicherheitsleistungen Braunkohle-Sparte - Lippold: Jede Sicherheitsleistung ist sicherer als keine Sicherheitsleistung

  9. AfD Antrag zur Verringerung von Tierleid - Zschocke: Die AfD hat keine konsistente Tierschutzagenda

    Rede | 12.04.17 AfD Antrag zur Verringerung von Tierleid - Zschocke: Die AfD hat keine konsistente Tierschutzagenda Rede des Abg

  10. Sollen Gefangene aus EU-Staaten Reststrafen in ihrer Heimat verbüßen?

    Pressemitteilung | 12.04.17 Sollen Gefangene aus EU-Staaten Reststrafen in ihrer Heimat verbüßen? (2017-99) "Die Überbelegung de

  11. Innere Sicherheit – Der Traum vom Überwachungsstaat und absoluter Sicherheit

  12. Große Anfrage Alleinerziehende - Zschocke: Familien stärken heißt auch Alleinerziehende stärken!

    Rede | 12.04.17 Große Anfrage Alleinerziehende - Zschocke: Familien stärken heißt auch Alleinerziehende stärken! Rede des Abgeor

  13. Digitale Entwicklung in der Schule - Maicher: Digitale Bildung muss fester Bestandteil von Schule sein

    Rede | 12.04.17 Digitale Entwicklung in der Schule - Maicher: Digitale Bildung muss fester Bestandteil von Schule sein Rede der

  14. Debatte um Anerkennung der Leistungen in Ostdeutschland - Zschocke: Wir wollen eine konsequente Rentenwertangleichung

    Rede | 12.04.17 Debatte um Anerkennung der Leistungen in Ostdeutschland - Zschocke: Wir wollen eine konsequente Rentenwertangleichung

  15. Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik - Lippmann: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen!

    Rede | 12.04.17 Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik - Lippmann: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen!

  16. GRÜNER Antrag zu Alternativen zu Abschiebehaft − Zais: Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft machen krank

    Rede | 11.04.17 GRÜNER Antrag zu Alternativen zu Abschiebehaft − Zais: Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft machen krank Rede

  17. AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts - Lippmann: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe 'Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht'

    Rede | 11.04.17 AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts - Lippmann: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe 'Parlamentarische

  18. Bleiberecht für Opfer rechtsmotivierter Straftaten - Zais: Dramatischer Anstieg rechtsextrem motivierter Gewalt muss für uns alle Anlass zu ernsthafter Sorge sein

    Rede | 11.04.17 Bleiberecht für Opfer rechtsmotivierter Straftaten - Zais: Dramatischer Anstieg rechtsextrem motivierter Gewalt muss für uns

  19. Tätigkeitsberichte Landesbeauftragter Stasi-Unterlagen − Meier: Arbeit des Landesbeauftragten und seinen Mitarbeiterinnen ist unverzichtbar

    Rede | 11.04.17 Tätigkeitsberichte Landesbeauftragter Stasi-Unterlagen − Meier: Arbeit des Landesbeauftragten und seinen Mitarbeiterinnen ist

  20. Naturschutzstationen - Günther: Anderthalb Millionen Euro sind bewilligt. Jetzt ist es an der Zeit, für die Verteilung zu sorgen

    Rede | 11.04.17 Naturschutzstationen - Günther: Anderthalb Millionen Euro sind bewilligt. Jetzt ist es an der Zeit, für die Verteilung zu sor

  21. Licht und Schatten bei Förderrichtlinie Familienwohnen

    Pressemitteilung | 11.04.17 Licht und Schatten bei Förderrichtlinie Familienwohnen (2017-98) Zur heute in der Aktuellen Debatte

  22. AfD Gesetzentwurf zur Deutschen Sprache - Meier: Deutsche Sprache braucht einen solchen Schutz wie diesen Gesetzentwurf nicht

    Rede | 11.04.17 AfD Gesetzentwurf zur Deutschen Sprache - Meier: Deutsche Sprache braucht einen solchen Schutz wie diesen Gesetzentwurf nicht

  23. Schulgesetz − Zais: Der vorliegende Gesetzesentwurf gibt nur auf wenige Herausforderungen eine substanzielle Antwort

    Rede | 11.04.17 Schulgesetz − Zais: Der vorliegende Gesetzesentwurf gibt nur auf wenige Herausforderungen eine substanzielle Antwort

  24. GRÜNE Fraktion macht Haltungsbedingen in der Schweinezucht zum Thema im Landtag

    Pressemitteilung | 11.04.17 GRÜNE Fraktion macht Haltungsbedingen in der Schweinezucht zum Thema im Landtag (2017-97) Fraktion B

  25. AfD Debatte zu Treffpunkten für Islamisten - Lippmann: Wir brauchen Wachsamkeit gegen antidemokratische und antipluralistische Umtriebe in unserer Gesellschaft

    Rede | 11.04.17 AfD Debatte zu Treffpunkten für Islamisten - Lippmann: Wir brauchen Wachsamkeit gegen antidemokratische und antipluralistisch

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