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  1. GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen

    Pressemitteilung | 16.07.19 GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen (2019-

  2. Erneuerbare Energien und Klimaschutz in Sachsen - Broschüre

  3. Erneuerbare Energien und Klimaschutz in Sachsen - Broschüre

  4. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war

  5. Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht!

    Pressemitteilung | 08.07.19 Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht! (2019-164) Zur heutigen Erklärun

  6. Herzlichen Glückwunsch, Montanregion Erzgebirge/Krušnohoři!

    Pressemitteilung | 06.07.19 Herzlichen Glückwunsch, Montanregion Erzgebirge/Krušnohoři! (2019-163) Zum Beschluss des UNESCO-Wel

  7. Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig: Pläne müssen durch zuständige Landesdirektion mit zügigem Genehmigungsverfahren unterstützt werden

    Pressemitteilung | 05.07.19 Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig: Pläne müssen durch zuständige Landesdirektion mit zügigem Genehmigun

  8. Antrag zur Gründerförderung – Lippold: Der AfD-Antrag ist nicht nur inhaltlich miserabel, er blendet auch die Mehrzahl sächsischer Gründerinnen und Gründer einfach mal aus

    Rede | 04.07.19 Antrag zur Gründerförderung – Lippold: Der AfD-Antrag ist nicht nur inhaltlich miserabel, er blendet auch die Mehrzahl sächsi

  9. SachsenLB – Schubert: Der Schaden, der durch die Landesbankpleite in gesellschaftlichen Bereichen angerichtet wurde, ist kaum in Worte zu fassen.

    Rede | 04.07.19 SachsenLB – Schubert: Der Schaden, der durch die Landesbankpleite in gesellschaftlichen Bereichen angerichtet wurde, ist kaum

  10. Petitionsbericht – Schubert: Das Petitionswesen ist für die sächsische Politik unerlässlich. Wir Politikerinnen und Politiker sind darauf angewiesen!

    Rede | 04.07.19 Petitionsbericht – Schubert: Das Petitionswesen ist für die sächsische Politik unerlässlich. Wir Politikerinnen und Politiker

  11. NSU-Untersuchungsausschuss – Lippmann: Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass die rechtsterroristischen Mörderinnen und Mörder Sachsen als Rückzugs- und Ruheraum nutzten

    Rede | 04.07.19 NSU-Untersuchungsausschuss – Lippmann: Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass di

  12. Sozialstaat garantieren – Zschocke: Unser Ziel ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können und niemand ausgegrenzt wird

    Rede | 04.07.19 Sozialstaat garantieren – Zschocke: Unser Ziel ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können

  13. AfD Debatte Kunstfreiheit – Maicher: Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen

    Rede | 04.07.19 AfD Debatte Kunstfreiheit – Maicher: Kunst ist frei. Sie darf nicht dienen. Sie muss nicht gefallen. Redebeitrag

  14. Maicher: Der Zukunftsvertrag eröffnet die Möglichkeit auf ordentliche Arbeitsverhältnisse für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Sachsen – Diese Chance darf nicht wieder vertan werden!

    Rede | 04.07.19 Maicher: Der Zukunftsvertrag eröffnet die Möglichkeit auf ordentliche Arbeitsverhältnisse für die Wissenschaftlerinnen und Wi

  15. Altersversorgung von Hochschullehrkräften – Maicher: Sachsen schuldet jenen, die das Hochschulsystem mit aufgebaut haben, endlich eine Perspektive und Gerechtigkeit

    Rede | 03.07.19 Altersversorgung von Hochschullehrkräften – Maicher: Sachsen schuldet jenen, die das Hochschulsystem mit aufgebaut haben, end

  16. Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, dass Sorbinnen und Sorben >>ein gleichberechtigter Teil des Staatsvolkes<< werden

    Rede | 03.07.19 Handlungsstrategie Sorb/innen – Schubert: Wir fordern aber die Staatsregierung auf, alle nötigen Schritte zu unternehmen, das

  17. Kinder- und Jugendbericht – Zschocke: Verlässliche Perspektiven sind der Grundstein für eine erfolgreiche Jugendarbeit in Sachsen

    Rede | 03.07.19 Kinder- und Jugendbericht – Zschocke: Verlässliche Perspektiven sind der Grundstein für eine erfolgreiche Jugendarbeit in Sac

  18. Haushaltsjahresbericht – Schubert: Wir werden uns auch in der neuen Legislatur dafür einsetzen, dass die kommunalen Finanzen zeitgemäß und entsprechend den heutigen Herausforderungen ausgestaltet werden

    Rede | 03.07.19 Haushaltsjahresbericht – Schubert: Wir werden uns auch in der neuen Legislatur dafür einsetzen, dass die kommunalen Finanzen

  19. Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Lippmann: Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken

    Rede | 03.07.19 Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Lippmann: Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Geme

  20. 13. Februar als Sächsischer Gedenktag – Lippmann: Schamlose und unwürdigste Geschichtsverklärung

    Rede | 03.07.19 13. Februar als Sächsischer Gedenktag – Lippmann: Schamlose und unwürdigste Geschichtsverklärung Redebeitrag des

  21. AfD-Antrag Waldzerstörung durch Windkraft – Lippold: Ihnen geht es nicht um Schutz des Waldes - Ihnen geht es um billige Stimmungsmache

    Rede | 03.07.19 AfD-Antrag Waldzerstörung durch Windkraft – Lippold: Ihnen geht es nicht um Schutz des Waldes - Ihnen geht es um billige Stim

  22. Vorschriften Atom- und Strahlenschutz – Zschocke: Vollständige Erstattung für Kommunen und Feuerwehren für die zusätzlichen Aufgaben ist unklar

    Rede | 03.07.19 Vorschriften Atom- und Strahlenschutz – Zschocke: Vollständige Erstattung für Kommunen und Feuerwehren für die zusätzlichen A

  23. AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Beweis für Doppelzüngigkeit der AfD

    Rede | 03.07.19 AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Bewe

  24. Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz

    Rede | 03.07.19 Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz Redebeitra

  25. Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen

    Rede | 03.07.19 Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen Redebeitrag des Abgeordnet

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