Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

    Pressemitteilung | 21.05.20 Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedank

  2. Corona-Bewältigungsfonds: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine

    Pressemitteilung | 20.05.20 Corona-Bewältigungsfonds: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine (2020-54)

  3. Maßnahmenpapier zur Vorsorge für Trockenphasen - Bündnisgrüne: Folgen des Klimawandels gehen an niemandem vorbei

    Pressemitteilung | 07.05.20 Maßnahmenpapier für Trockenphasen - Bündnisgrüne: Folgen des Klimawandels gehen an niemandem vorbei

  4. Einigung zur finanziellen Soforthilfe für Kommunen: Die kommunale Finanzsituation duldet keinen Aufschub und braucht weitere mittelfristige Hilfsinstrumente

    Pressemitteilung | 05.05.20 Einigung zur finanziellen Soforthilfe für Kommunen: Die kommunale Finanzsituation duldet keinen Aufschub und brau

  5. Betreuung von Kindern in der Corona-Krise: Wir müssen Druck aus dem Kessel nehmen

    Pressemitteilung | 21.04.20 Betreuung von Kindern in der Corona-Krise: Wir müssen Druck aus dem Kessel nehmen (2020-34) Zur Wie

  6. Frauentagsempfang 2020

    Frauentagsempfang 2020 Am 09.03.2020 konnten wir wieder zu unserem traditionellen Frauentagsempfang in den Sächsischen Landtag laden. Die diesjährige Veranstaltung rückte Frauen in der Kommunalpolitik in den Blickpunkt. Wir starteten mit einem Fachgespräch in unserem Fraktionssaal im Sä

  7. Regierungserklärung – Schubert: Wir wollen gemeinsam mit all jenen Seite an Seite stehen, für die Vielfalt eben keine Ideologie ist, sondern das Leben und die Realität

    Rede | 29.01.20 Regierungserklärung – Schubert: Wir wollen gemeinsam mit all jenen Seite an Seite stehen, für die V

  8. BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät

    Pressemitteilung | 23.01.20 BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät (2020-8) Zum heute vom Bundesministerium des I

  9. BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

    Pressemitteilung | 17.01.20 BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

  10. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl

  11. Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser

    Pressemitteilung | 08.10.19 Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen

  12. Nächste Justizpanne? Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsbeamter an rechtsextremen Ausschreitungen am 11.01.16 in Leipzig-Connewitz beteiligt war

    Pressemitteilung | 10.09.19 Nächste Justizpanne? – Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsb

  13. Frauenanteil im Landtag sinkt drastisch von 34,9 auf 27,7 Prozent – GRÜNE: Mit einem Paritätsgesetz wäre das nicht passiert

    Pressemitteilung | 06.09.19 Frauenanteil im Landtag sinkt drastisch von 34,9 auf 27,7 Prozent – GRÜNE: Mit einem Paritätsgesetz wäre das nich

  14. Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorratsbeschlüssen wurden Ablehnungen

    Pressemitteilung | 05.08.19 Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorra

  15. GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen

    Pressemitteilung | 16.07.19 GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen (2019-

  16. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war

  17. Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht!

    Pressemitteilung | 08.07.19 Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht! (2019-164) Zur heutigen Erklärun

  18. NSU-Untersuchungsausschuss – Lippmann: Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass die rechtsterroristischen Mörderinnen und Mörder Sachsen als Rückzugs- und Ruheraum nutzten

    Rede | 04.07.19 NSU-Untersuchungsausschuss – Lippmann: Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass di

  19. Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Lippmann: Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken

    Rede | 03.07.19 Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Lippmann: Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Geme

  20. Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen

    Rede | 03.07.19 Parité-Gesetz im Landtag – Lippmann: Keine schnellen Punkte, sondern saubere Lösungen Redebeitrag des Abgeordnet

  21. Mehr als 200 registrierte Straftaten gegen Kommunalpolitiker - Staatsregierung muss Arbeitsgruppe einsetzen, die konkrete Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung dieser Straftaten entwickelt

    Pressemitteilung | 28.06.19 Mehr als 200 registrierte Straftaten gegen Kommunalpolitiker - Staatsregierung muss Arbeitsgruppe einsetzen, die

  22. Hatte der mutmaßliche Mörder (Stephan E.) bis ins Frühjahr 2019 Kontakte in die rechte Szene in Sachsen? – Neonazi-Veranstaltungsort Mücka ist der Staatsregierung bekannt

    Pressemitteilung | 21.06.19 Hatte der mutmaßliche Mörder (Stephan E.) bis ins Frühjahr 2019 Kontakte in die rechte Szene in Sachsen? – Neonaz

  23. Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath – Strafrechtliche Überprüfung angebracht

    Pressemitteilung | 06.06.19 Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath – Strafrechtliche Überprüfung angebracht

  24. NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignoriert

    Pressemitteilung | 05.06.19 NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignori

  25. Kommunale Demokratie – Lippmann: Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie

    Rede | 24.05.19 Kommunale Demokratie – Lippmann: Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie Redebeitrag des Abgeor

Politikfelder