Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

    Pressemitteilung | 21.05.20 Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedank

  2. Corona-„Spaziergänge“: Es braucht ein einheitliches Vorgehen

    Pressemitteilung | 19.05.20 Corona-„Spaziergänge“: Es braucht ein einheitliches Vorgehen (2020-53) Zum Umgang der Versammlungsb

  3. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages

    Pressemitteilung | 18.05.20 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages (2020-51)

  4. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Maicher: Anpassung der Regelungen ist angemessen, muss aber immer wieder auf den Prüfstand

    Rede | 29.04.20 Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Maicher: Anpassung der Regelungen ist angemessen, muss aber immer wieder auf den Prüfstand

  5. Neue Corona-Rechtsverordnung - Bündnisgrüne: Lockerungen in Sachsen bedeuten Verantwortung füreinander

    Pressemitteilung | 19.04.20 Neue Corona-Rechtsverordnung - Bündnisgrüne: Lockerungen in Sachsen bedeuten Verantwortung füreinander

  6. Europäischer Tag der Jugendinformation

  7. Corona-Virus in Sachsen: Bündnisgrüne zu den Ausgangsbeschränkungen in Sachsen

  8. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Zustimmung der Ministerpräsident/innen zur Empfehlung der KEF

    Pressemitteilung | 12.03.20 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE begrüßen Zustimmung der Ministerpräsident/innen zur Empfehlung der

  9. Frauentagsempfang 2020

    Frauentagsempfang 2020 Am 09.03.2020 konnten wir wieder zu unserem traditionellen Frauentagsempfang in den Sächsischen Landtag laden. Die diesjährige Veranstaltung rückte Frauen in der Kommunalpolitik in den Blickpunkt. Wir starteten mit einem Fachgespräch in unserem Fraktionssaal im Sä

  10. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote

    Pressemitteilung | 17.02.20 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote

  11. Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats

    Rede | 29.01.20 Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf al

  12. Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus

    Pressemitteilung | 28.01.20 Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistelle

  13. BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät

    Pressemitteilung | 23.01.20 BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät (2020-8) Zum heute vom Bundesministerium des I

  14. BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

    Pressemitteilung | 17.01.20 BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

  15. Claudia Maicher übernimmt den Vorsitz des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

    Pressemitteilung | 13.01.20 Claudia Maicher übernimmt den Vorsitz des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und To

  16. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl

  17. Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration – GRÜNE: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen Thomas Löser

    Pressemitteilung | 08.10.19 Bedrohung gegen BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten auf PEGIDA-Demonstration: Wir stehen ganz klar hinter unserem Kollegen

  18. Nächste Justizpanne? Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsbeamter an rechtsextremen Ausschreitungen am 11.01.16 in Leipzig-Connewitz beteiligt war

    Pressemitteilung | 10.09.19 Nächste Justizpanne? – Justizministerium soll erst im Dezember 2018 davon Kenntnis erhalten haben, dass Vollzugsb

  19. Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt

    Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo

  20. Frauenanteil im Landtag sinkt drastisch von 34,9 auf 27,7 Prozent – GRÜNE: Mit einem Paritätsgesetz wäre das nicht passiert

    Pressemitteilung | 06.09.19 Frauenanteil im Landtag sinkt drastisch von 34,9 auf 27,7 Prozent – GRÜNE: Mit einem Paritätsgesetz wäre das nich

  21. Hetzjagd in Chemnitz – GRÜNE: LKA muss wesentlichen Inhalt seines Berichts umgehend veröffentlichen

    Pressemitteilung | 27.08.19 Hetzjagd in Chemnitz – GRÜNE: LKA muss wesentlichen Inhalt seines Berichts umgehend veröffentlichen

  22. Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten

    Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs

  23. Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?

    Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur

  24. Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

    Pressemitteilung | 09.08.19 Videoüberwachung in Görlitz – GRÜNE: Unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte tausender Menschen

  25. Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt

    Pressemitteilung | 07.08.19 Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt (2

Politikfelder