Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats

    Rede | 29.01.20 Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf al

  2. Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus

    Pressemitteilung | 28.01.20 Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskus

  3. Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt

    Pressemitteilung | 07.08.19 Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt (2

  4. GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen

    Pressemitteilung | 16.07.19 GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen (2019-

  5. Antrag zur Gründerförderung – Lippold: Der AfD-Antrag ist nicht nur inhaltlich miserabel, er blendet auch die Mehrzahl sächsischer Gründerinnen und Gründer einfach mal aus

    Rede | 04.07.19 Antrag zur Gründerförderung – Lippold: Der AfD-Antrag ist nicht nur inhaltlich miserabel, er blendet auch die Mehrzahl sächsi

  6. Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Lippmann: Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen

    Rede | 03.07.19 Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Lippmann: Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen Redeb

  7. Abschaltung eines Kraftwerksblocks in Lippendorf – Die Ökonomie entscheidet, nicht das Politbüro!

    Pressemitteilung | 28.06.19 Abschaltung eines Kraftwerksblocks in Lippendorf – Die Ökonomie entscheidet, nicht das Politbüro! (2

  8. Die Forderung von Sachsens Ministerpräsidenten nach einem Ende der Russland-Sanktionen ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver und verantwortungslos

    Pressemitteilung | 10.06.19 Die Forderung von Sachsens Ministerpräsidenten nach einem Ende der Russland-Sanktionen ist ein durchsichtiges Wah

  9. Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in nächster Ausschusssitzung über Konsequenzen informieren

    Pressemitteilung | 06.06.19 Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in

  10. NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignoriert

    Pressemitteilung | 05.06.19 NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignori

  11. Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden – Schmoren im eigenen Saft beenden!

    Pressemitteilung | 03.06.19 Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden –

  12. Fachregierungserklärung Fachkräfte – Lippold: Nachhaltige Wirtschaftspolitik bedeutet zunächst Investition in attraktive Lebensverhältnisse

    Rede | 24.05.19 Fachregierungserklärung Fachkräfte – Lippold: Nachhaltige Wirtschaftspolitik bedeutet zunächst Investition in attraktive Lebe

  13. Tourismusstrategie 2025 – Lippold: Sachsen hat viele Gesichter, doch gerade die braune Fratze ist es, die viel zu oft durch die Hauptnachrichten geistert

    Rede | 22.05.19 Tourismusstrategie 2025 – Lippold: Sachsen hat viele Gesichter, doch gerade die braune Fratze ist es, die viel zu oft durch d

  14. Ostdeutsche Arbeits- und Lebensleistung – Dr. Lippold: Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist keine Reparaturaufgabe. Es ist die Aufgabe täglichen, vorwärts gerichteten politischen Handelns.

    Rede | 11.04.19 Ostdeutsche Arbeits- und Lebensleistung – Dr. Lippold: Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist keine Reparatura

  15. Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum? – Lippold: Es ist kontraproduktiv für Praxistauglichkeit eines Förderinstrumentes, wenn sich Interessenten gleich mal vorab zum Seiltanz ohne Netz bereit erklären müssen

    Rede | 10.04.19 Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum? – Lippold: Es ist kontraproduktiv für Praxistauglichkeit eines

  16. Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke

    Rede | 10.04.19 Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke Rede des Abgeordne

  17. Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zustimmen

    Rede | 10.04.19 Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zus

  18. Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2018 – Für die Sicherheit in Sachsen braucht es KEIN schärferes Polizeigesetz

    Pressemitteilung | 03.04.19 Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2018 – Für die Sicherheit in Sachsen braucht es KEIN schärferes Polizeigesetz

  19. Beschlussempfehlung für neues Polizeigesetz: CDU und SPD halten ohne Sinn und Verstand am Frontalangriff auf die Bürgerrechte fest

    Pressemitteilung | 28.03.19 Beschlussempfehlung für neues Polizeigesetz: CDU und SPD halten ohne Sinn und Verstand am Frontalangriff auf die

  20. Unternehmensbeteiligungen des Freistaats – GRÜNE und LINKE fordern wiederholt bessere Berichterstattung

    Pressemitteilung | 27.03.19 Unternehmensbeteiligungen des Freistaats – GRÜNE und LINKE fordern wiederholt bessere Berichterstattung

  21. GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Lippmann: Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat bei

    Rede | 14.03.19 GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Lippmann: Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in

  22. Polizeigesetz – Lippmann: Bürgerrechte schützt man nicht durch Evaluationsklauseln, sondern indem man die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger vor staatlichen Eingriffen schützt

    Rede | 13.03.19 Polizeigesetz – Lippmann: Bürgerrechte schützt man nicht durch Evaluationsklauseln, sondern indem man die Grundrechte der Bür

  23. GRÜNES-Vergabegesetz – Lippold: Ein modernes Vergaberecht wirkt in Richtung Stärkung und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft

    Rede | 13.03.19 GRÜNES-Vergabegesetz – Lippold: Ein modernes Vergaberecht wirkt in Richtung Stärkung und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft

  24. Vergabegesetz der LINKEN – Lippold: Gesetz bringt das sächsische Vergaberecht voran und das zählt!

    Rede | 13.03.19 Vergabegesetz der LINKEN – Lippold: Gesetz bringt das sächsische Vergaberecht voran und das zählt! Redebeitrag d

  25. Einführung der Bodycam in Sachsen? Geplante rechtliche Lösung ist nicht grundrechtsfreundlich und schafft damit keinen Mehrwert für die Bürgerrechte

    Pressemitteilung | 12.03.19 Einführung der Bodycam in Sachsen?: Geplante rechtliche Lösung ist nicht grundrechtsfreundlich und schafft damit

Politikfelder