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  1. Anhörung zum Landesverkehrsplan 2030 – Sachsen braucht mehr Mobilität mit weniger Verkehr

    Pressemitteilung | 18.06.19 Anhörung zum Landesverkehrsplan 2030 – Sachsen braucht mehr Mobilität mit weniger Verkehr (2019-141)

  2. Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Verfügung gestellt?

    Pressemitteilung | 18.06.19 Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Ve

  3. Schule und Bundeswehr – Kooperationsvereinbarung privilegiert die Bundeswehr gegenüber anderen Institutionen und Organisationen

    Pressemitteilung | 14.06.19 Schule und Bundeswehr – Kooperationsvereinbarung privilegiert die Bundeswehr gegenüber anderen Institutionen und

  4. Abschlussbericht zur Evaluation der Stiftung Sächsische Gedenkstätten veröffentlicht – Schnelle Umsetzung der Handlungsempfehlungen nötig

    Pressemitteilung | 13.06.19 Abschlussbericht zur Evaluation der Stiftung Sächsische Gedenkstätten veröffentlicht – Schnelle Umsetzung der Han

  5. Innenministerkonferenz – Innenminister Wöller ignoriert Situation in Krisenländern

    Pressemitteilung | 12.06.19 Innenministerkonferenz – Innenminister Wöller ignoriert Situation in Krisenländern (2019-137) Zu den

  6. Wir trauern um ehemaligen Landtagspräsidenten Erich Iltgen

    Pressemitteilung | 11.06.19 Wir trauern um ehemaligen Landtagspräsidenten Erich Iltgen (2019-136) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GR

  7. Die Forderung von Sachsens Ministerpräsidenten nach einem Ende der Russland-Sanktionen ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver und verantwortungslos

    Pressemitteilung | 10.06.19 Die Forderung von Sachsens Ministerpräsidenten nach einem Ende der Russland-Sanktionen ist ein durchsichtiges Wah

  8. Verschärfung Asyl- und Ausländerrecht im Bundestag verabschiedet – fatale Folgen für Geflüchtete in Sachsen

    Pressemitteilung | 07.06.19 Verschärfung Asyl- und Ausländerrecht im Bundestag verabschiedet – fatale Folgen für Geflüchtete in Sachsen

  9. Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath – Strafrechtliche Überprüfung angebracht

    Pressemitteilung | 06.06.19 Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath – Strafrechtliche Überprüfung angebracht

  10. Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in nächster Ausschusssitzung über Konsequenzen informieren

    Pressemitteilung | 06.06.19 Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in

  11. Kurfürst-Moritz-Schule aus Moritzburg ist eine der Preisträgerinnen des Deutschen Schulpreises – Wir gratulieren

    Pressemitteilung | 06.06.19 (2019-131) Die Kurfürst-Moritz-Schule aus Moritzburg (Ortsteil Boxdorf, Lkr. Meißen) ist eine der Preisträgerinnen

  12. NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignoriert

    Pressemitteilung | 05.06.19 NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignori

  13. Tag der Umwelt am 5. Juni 'Insekten schützen – Vielfalt bewahren!' – Klimaschutz und Naturschutz zusammen denken

    Pressemitteilung | 04.06.19 Tag der Umwelt am 5. Juni 'Insekten schützen – Vielfalt bewahren!' – Klimaschutz und Naturschutz zusammen denken

  14. Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden – Schmoren im eigenen Saft beenden!

    Pressemitteilung | 03.06.19 Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden –

  15. Handlungspaket Klimaschutz – Lippold: Mit jedem verbummelten Jahr verlieren wir zwei. Es wird höchste, allerhöchste Zeit, endlich anzufangen!

    Rede | 24.05.19 Handlungspaket Klimaschutz – Lippold: Mit jedem verbummelten Jahr verlieren wir zwei. Es wird höchste, allerhöchste Zeit, end

  16. Debatte um Veranstaltungsreihe am Theater Freiberg – Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar

    Pressemitteilung | 24.05.19 Debatte um Veranstaltungsreihe am Theater Freiberg – Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar

  17. ÖPNV-Reform – Meier: Der Antrag macht einen regelrechten Rundumschlag

    Rede | 24.05.19 ÖPNV-Reform – Meier: Der Antrag macht einen regelrechten Rundumschlag Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier z

  18. Kommunale Demokratie – Lippmann: Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie

    Rede | 24.05.19 Kommunale Demokratie – Lippmann: Kommunale Vertretungen sind die Keimzelle der Demokratie Redebeitrag des Abgeor

  19. Aktuelle Debatte Artensterben – Günther: Es geht um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, nicht um eine Aufgabe nur für wenige Naturschützer!

    Rede | 24.05.19 Aktuelle Debatte Artensterben – Günther: Es geht um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, nicht um eine Aufgabe nur für wenig

  20. Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrads im Alltag

    Pressemitteilung | 24.05.19 Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrad

  21. Aktuelle Debatte Europa wählen – Maicher: Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte

    Rede | 24.05.19 Aktuelle Debatte Europa wählen – Maicher: Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte Redebeitrag der Abgeord

  22. Fachregierungserklärung Fachkräfte – Lippold: Nachhaltige Wirtschaftspolitik bedeutet zunächst Investition in attraktive Lebensverhältnisse

    Rede | 24.05.19 Fachregierungserklärung Fachkräfte – Lippold: Nachhaltige Wirtschaftspolitik bedeutet zunächst Investition in attraktive Lebe

  23. Besoldungsanpassung – Lippmann: Den öffentlichen Dienst zum effizienten, leistungsstarken Motor unserer Gesellschaft und Demokratie entwickeln

    Rede | 23.05.19 Besoldungsanpassung – Lippmann: Den öffentlichen Dienst zum effizienten, leistungsstarken Motor unserer Gesellschaft und Demo

  24. Politische Beamte – Lippmann: Es reicht nicht mal für die Grundzüge der Gewaltenteilung bei der AfD

    Rede | 23.05.19 Politische Beamte – Lippmann: Es reicht nicht einmal für die Grundzüge der Gewaltenteilung bei der AfD Redebeitr

  25. Kommunalrechtsänderungsgesetz – Lippmann: Mit einer Ausweitung der Betätigungsmöglichkeiten muss es eine funktionierende Kontrolle geben

    Rede | 23.05.19 Kommunalrechtsänderungsgesetz – Lippmann: Mit einer Ausweitung der Betätigungsmöglichkeiten muss es eine funktionierende Kont

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