Ständiger Prozess der Abwägung
Niemand hat vor dem Start der Koalitionsarbeit in der 7. Wahlperiode geahnt, dass eine Pandemie die Welt auf den Kopf stellen würde. Auch in dieser Krisensituation haben wir uns den Kompass bewahrt, an der Seite der Schwächsten unserer Gesellschaft zu stehen. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir uns während der gesamten Pandemie dafür eingesetzt, einen Ausgleich zwischen den notwendigen Schutzmaßnahmen auf der einen und der Sicherstellung der Bürgerrechte auf der anderen Seite zu finden. Dabei waren uns Kinder und Jugendliche immer besonders wichtig.
Im Rückblick müssen wir festhalten, dass einige Entscheidungen nicht ausgewogen waren und die Kommunikation der Maßnahmen die Menschen teils nicht mehr erreicht hat. Die Ausnahmesituation hat gezeigt: Politik braucht mehr Selbstreflexion, viel Kraft zum Interessensausgleich und eine Sprache, die die Menschen mitnimmt. Deshalb haben wir auch der Einsetzung einer Enquete-Kommission im Dezember 2024 im Sächsischen Landtag zugestimmt. Hier werden parteiübergreifend Empfehlungen erarbeitet für künftige pandemische Situationen.
Aktuelles
BÜNDNISGRÜNE zum Corona-Untersuchungsausschuss
Heute wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses behandelt. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion und einem Großteil der BSW-Fraktion wurde dieser eingesetzt. Im Anschluss folgte [...]
Corona/Schule: Ende der Testungen an Schulen ist das falsche Signal
Zur heutigen Entscheidung des sächsischen Kabinetts, die Testung an Schulen nur noch bis zu den Osterferien weiterzuführen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
BÜNDNISGRÜNE positionieren sich für Beibehaltung von Corona-Basisschutzmaßnahmen
Ab 3. April soll unter anderem die Maskenpflicht in Innenräumen, außer in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, wegfallen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Corona/Schule & Kita: Hohe Inzidenzen erfordern weiterhin Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas
Zur aktuellen Diskussion über die neue Schul- und Kita-Corona-Verordnung erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Corona-Infektionsgeschehen an Kindertageseinrichtungen und Schulen nimmt wieder [...]
Sonderausschuss – BÜNDNISGRÜNE mit differenziertem Blick auf neue Corona-Schutz-Verordnung
Im Sächsischen Landtag sind heute der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung zusammengekommen, [...]
Haushalts- und Finanzausschuss bringt weitere Corona-Hilfen für Impfen, Schule, Kultur und Sport auf den Weg
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Kultur/Corona – BÜNDNISGRÜNE wollen verlässliche Öffnungsszenarien und umfassende Hilfsprogramme
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Beschluss zur stärkeren Berücksichtigung der Belange des Kulturbereichs während der Corona-Pandemie gefasst. Das Papier der Fraktion [...]
Corona-Ausschuss – BÜNDNISGRÜNE legen Fokus auf Perspektiven für Jugendliche und Kultur
In einer Sondersitzung haben heute im Sächsischen Landtag der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa [...]
Corona/Schule & Kita: Interessengruppen einbeziehen, mehr Kompetenzen für Schulleitungen, Teststrategie für Kitas nachbessern
Die aktuelle Pandemielage ist für die sächsischen Schulen, die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte eine große Belastung. Inzwischen ist fast jede vierte Schule aufgrund gehäufter Infektionsfälle teilweise oder vollständig [...]
Corona-Schutz-Verordnung: Überlastung der Krankenhäuser verhindern
Gestern Abend hat der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages in seiner 30. Sitzung die neue Corona-Schutz-Verordnung diskutiert. Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
