Ständiger Prozess der Abwägung
Niemand hat vor dem Start der Koalitionsarbeit in der 7. Wahlperiode geahnt, dass eine Pandemie die Welt auf den Kopf stellen würde. Auch in dieser Krisensituation haben wir uns den Kompass bewahrt, an der Seite der Schwächsten unserer Gesellschaft zu stehen. Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir uns während der gesamten Pandemie dafür eingesetzt, einen Ausgleich zwischen den notwendigen Schutzmaßnahmen auf der einen und der Sicherstellung der Bürgerrechte auf der anderen Seite zu finden. Dabei waren uns Kinder und Jugendliche immer besonders wichtig.
Im Rückblick müssen wir festhalten, dass einige Entscheidungen nicht ausgewogen waren und die Kommunikation der Maßnahmen die Menschen teils nicht mehr erreicht hat. Die Ausnahmesituation hat gezeigt: Politik braucht mehr Selbstreflexion, viel Kraft zum Interessensausgleich und eine Sprache, die die Menschen mitnimmt. Deshalb haben wir auch der Einsetzung einer Enquete-Kommission im Dezember 2024 im Sächsischen Landtag zugestimmt. Hier werden parteiübergreifend Empfehlungen erarbeitet für künftige pandemische Situationen.
Aktuelles
Corona-Tests in Schulen – Sicherheit für Bildung in der Pandemie
Nach der gestrigen Runde der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin wurden umfangreiche Änderungen bei den Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Das sächsische Kabinett hat sich dazu heute beraten und Eckpunkte für einen angepassten [...]
Schule in Corona-Zeiten – Es gibt Wege, Bildung und Teilhabe ohne volle Klassen zu ermöglichen
Zur Perspektive für den weiteren Schulbetrieb angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Meinem Eindruck nach wurden und werden noch [...]
Corona-Impfung: Vergabe von Restimpfungen muss klar geregelt werden
Durch einen Bericht bei SPIEGEL Online wurde bekannt, dass in Sachsen mehrere hundert Polizeikräfte außerhalb der Reihe eine Impfung gegen das Corona-Virus bekamen. Auch der Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel, [...]
Über Perspektiven und Selbstreflexion – ein Essay nach einem Jahr Corona-Pandemie
Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Durch Glaubwürdigkeit entsteht Vertrauen. Und durch Vertrauen entsteht Akzeptanz – einerseits [...]
Wirtschaft in Corona-Zeiten: Pandemiegerechte Arbeitsbedingungen schaffen, Anwesenheiten in Unternehmen und Betrieben minimieren
Derzeit wird intensiv über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert. Zu den Möglichkeiten des Infektionsschutzes in der Wirtschaft erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Sondersitzung der Ausschüsse zur neuen Corona-Schutz-Verordnung
Im Anschluss an die 21. Sitzung des 7. Sächsischen Landtages kamen heute die Ausschüsse für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Schule und Bildung sowie für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa [...]
Corona/Schule & Kita – BÜNDNISGRÜNE wollen Perspektiven und Akzeptanz durch digitalen Runden Tisch erhöhen
Schulen und Kitas sind durch die Corona-Pandemie vor besonders viele Herausforderungen gestellt. Mit Blick auf die weiter hohen Infektionszahlen im Freistaat Sachsen und auf das aktuelle Schuljahr erklärt Christin Melcher, [...]
Corona – BÜNDNISGRÜNE: Im Todesfall einen würdigen Abschied ermöglichen
Zur aktuellen Corona-Situation im Freistaat Sachsen erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Durch die Corona-Pandemie gibt es eine Übersterblichkeit in Sachsen. [...]
Corona-Bonus für Pflegekräfte: Sonderzahlung sollte auch im nächsten Jahr möglich sein
Zur Forderung nach einer Corona-Prämie für Pflegekräfte in sächsischen Krankenhäusern erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Im Frühjahr war die Belastung in den [...]
BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute [...]
