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Erneuerbare Energien und Naturschutz in Sachsen

Der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) und der Schutz von Mensch, Umwelt und Natur sind zwei Ziele der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. Diese Ziele beinhalten auch in Sachsen Konfliktpotenzial. Die Fachbereiche Energie und Klima einerseits und Ökologie und Landwirtschaft der Fraktion andererseits haben dies in einem gemeinsamen Prozess gründlich diskutiert und das Ergebnis in einem Positionspapier zusammengefasst.

Wir geben mit unserem gemeinsamen Positionspapier und dem dahinter stehenden Prozess ein Beispiel für mühsame, aber am Ende mögliche Konsensfindung auch zu Fragen, in denen Positionen zunächst weit auseinander liegen. Sowohl Klimaschutz und Energiewende als auch Umwelt- und Naturschutz sind zukunftsentscheidend. Da darf es kein Ausspielen gegeneinander geben.

Hauptursache für den Klimawandel sind die menschengemachten Emissionen von Treibhausgasen. In Paris hat sich die Welt-gemeinschaft auf eine Begrenzung des Temperaturanstiegs auf unter 2 Grad verpflichtet. Dafür müssen die weltweiten Emissionen von Treibhausgasen bereits ab dem Jahr 2020 rasch sinken. Das Klimaschutzziel wird deshalb nur bei einer vollständigen Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien im Strom-, Wärme- und Kraftstoffbereich erreicht werden können. Der Ausbau der erneuerbaren Energien für den Klimaschutz ist grundsätzlich auch für den Artenschutz von großer Bedeutung, da im Klimawandel ein bedeutender Faktor für einen weiter fortschreitenden Artenverlust gesehen wird. Jedoch muss der EE-Ausbau mit möglichst geringen negativen Auswirkungen auf die Biodiversität vorangetrieben werden.

Jede Form der Energieversorgung für eine Industriegesellschaft mit unserem Wohlstandsniveau ist mit erheblichen Auswirkun-gen auf die Umwelt verbunden. Bei Rohstoffimporten finden diese nur etwas weiter weg statt. Deshalb muss immer eine sorgfältige Abwägung zwischen den Zielen Klimaschutz und Natur-schutz vorgenommen werden.

Bereits heute haben die gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren für neue EE-Anlagen einen sehr hohen Natur-schutzstandard erreicht, der die Belange des Artenschutzes weit stärker berücksichtigt als zum Beispiel im Verkehrsbereich. Des-halb müssen bei der Bewertung von Eingriffen und Folgen von erneuerbaren Erzeugungsanlagen und anderen infrastrukturellen Eingriffen (Straßenbau, Gewerbeansiedlungen) vergleichbare Bewertungsmaßstäbe herangezogen werden.

Wolfram Günther (Fraktionsvorsitzender) & Dr. Gerd Lippold (energiepolitischer Sprecher)

» PDF-Download der Broschüre (ca. 2MB)

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