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Wir (er)klären den Haushalt.

grüne landtag sachsen haushalt schubert

Der Sächsische Haushalt wird als sogenannter Doppelhaushalt aufgestellt. Das heißt, der Plan wird immer für 2 Jahre gemacht.

Wie sieht sowas aus?

4000 Seiten klein bedrucktes Papier wird in dicken Stapeln geliefert. Nicht nur schwer an Gewicht - sondern auch schwer zu lesen. Interessierte Bürger*innen haben kaum eine Chance, dieses Mammutwerk zu durchsteigen. Wir GRÜNE finden das nicht gut, und wollen daher das Thema näher beleuchten. Schließlich haben alle ein Recht darauf zu verstehen, was von der Staatsregierung mit Steuergeldern gemacht wird.

Im August 2016 haben im Sächsischen Landtag die Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 begonnen, nachdem die Staatsregierung aus CDU und SPD einen Entwurf vorgelegt hat. In dem Entwurf sind für jedes Ministerium die Planungen für die nächsten 2 Jahre mit Geld untersetzt worden. Das Geld, welches die Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten, wird darin festgeschrieben. Auch das gesamte Personal der öffentlichen Verwaltung wird dort aufgelistet (Polizei, Verwaltung, Lehrer*innen,...).

Der Doppelhaushalt besteht aus sogenannten Einzelplänen (jedes Ministerium hat einen Einzelplan) und den Gesetzesentwürfen, damit die Zahlen eine rechtliche Grundlage erhalten. Wenn Sie einen Blick hineinwerfen möchte: Besuchen Sie die Seiten des Finanzministerium (nicht vergnügungssteuerpflichtig!).

Natürlich wird der Entwurf seither heftig diskutiert.

Mitte Dezember 2016 wird der Landtag über den Doppelhaushalt beschließen. Vorher durchläuft er ein langes Verfahren durch die Ausschüsse.

Wir GRÜNE finden, dass viel Geld allein nicht reicht - es muss gut verteilt werden! Und das wird es in Sachsen seit Jahren nicht.

Die Sächsische Staatsregierung verwaltet vor allem das Geld. Viele Zahlen werden einfach nur fortgeschrieben, ohne dass von Seiten der Staatsregierung geprüft wurde, ob diese Ansätze so noch richtig sind. Obwohl Studien zur Personalentwicklung, zur Wirkung von Investitionen und zur Situation der Kommunen vorliegen, finden sich im Haushaltsentwurf keine geeigneten Schritte, um diese Entwicklungen im Land und in der Gesellschaft aufzufangen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet den Haushalt unter dem Blickwinkel, ob Sachsen in den nächsten zwei Jahren gut regiert werden kann. Wir fragen deshalb:

  • Wie gerecht wird das Geld verteilt?
  • Wird nachhaltig und an die ökologischen Zusammenhänge gedacht?
  • Wird vielfältigen Arbeits- und Lebensvorstellungen Rechnung getragen?

 

"Wir GRÜNEN geben dabei nicht mehr Geld aus, als im Haushalt angedacht ist – wir verteilen es nur sinnvoller, so dass es tatsächlich Wirkung entfalten kann. Unser Haushalt finanziert eine gerechtere, vielfältigere und ökologischere Gesellschaft; nichts Geringeres ist unser Anspruch und dafür kämpfen wir. Wir wissen, was wir tun", sagt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin und stellvertrende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

 

Auf dieser Seite und via Facebook erklären wir interessierten Menschen, was im Haushalt für 2017/2018 geplant ist - und was wir GRÜNE verändern würden. Verständlich und transparent.

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