Archiv der Pressemitteilungen
Klimakongress: Verweigerung bringt nichts – Klimaschutz wird zum klaren Vorteil für Wirtschaft, Entwicklung und Beschäftigung
(2017-286) Der 11. Sächsische Klimakongress "Klima kennt keine Grenzen – neue Allianzen in Zeiten nationaler Abschottung" der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag startete am Samstag, 2.12., in Dresden [...]
Weiterbildung und lebenslanges Lernen müssen gefördert werden
(2017-285) Mit dem heute in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Schule und Sport diskutierten Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat [...]
Gesetzentwurf ist Angriff auf kommunale Selbstverwaltung und beschränkt Bürgerbeteiligung
(2017-284) Die Pläne der Staatsregierung zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Kommunalgesetze haben gestern mit Stimmen von CDU und SPD den Innenausschuss passiert. Der Gesetzentwurf hatte eigentlich das Ziel, die [...]
Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung tagt am Montag: Wir fordern konkrete Schritte für Entwicklungskonzeption
(2017-283) Im Vorfeld der Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten am kommenden Montag, den 4.12.2017, erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich [...]
Negativrekord: Verdreifachung der Zugausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig im Jahr 2017
(2017-282) "Zugausfälle, Verspätungen, Servicemängel, Durcheinander: Wer derzeit auf der Pendlerstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig unterwegs ist, muss sich auf einiges gefasst machen. Die aktuelle Antwort der Staatsregierung auf meine kleine [...]
Abschiebungen nach Syrien? Ulbig versucht, die AfD rechts zu überholen und verliert dabei jegliche Hemmungen
(2017-281) Zum Vorhaben des sächsischen Innenministers Markus Ulbig und anderer Unions-Innenminister, ab Sommer 2018 Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland Syrien abzuschieben, erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]