Startseite2021-03-29T15:28:38+02:00
Franziska Schubert
Franziska Schubert
Christin Melcher
Christin Melcher
Valentin Lippmann
Valentin Lippmann
Petra Čagalj Sejdi
Petra Čagalj Sejdi
Dr. Daniel Gerber
Dr. Daniel Gerber
Lucie Hammecke
Lucie Hammecke
Kathleen Kuhfuß
Kathleen Kuhfuß
Ines Kummer
Ines Kummer
Gerhard Liebscher
Gerhard Liebscher
Thomas Löser
Thomas Löser
Dr. Claudia Maicher
Dr. Claudia Maicher
Volkmar Zschocke
Volkmar Zschocke

Pressemitteilungen

Führungswechsel beim LKA – BÜNDNISGRÜNE: Es gilt, die strukturellen Probleme bei den Spezialeinheiten umfassend anzugehen

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute einen Führungswechsel beim Landeskriminalamt bekannt gegeben und den LKA-Präsidenten Petric Kleine sowie den für die Spezialeinheiten zuständigen Abteilungsleiter ihrer Funktionen entbunden. Grund dafür ist der vergangene [...]

Von |7. April 2021|Schlagwörter: , , |

Sondersitzung zum Munitionsdiebstahl beim MEK – BÜNDNISGRÜNE: Führung der Spezialeinheiten bedarf dringender unabhängiger Überprüfung

Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dabei informierten Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) und die sächsische Polizeiführung die Abgeordneten über die bisherigen Erkenntnisse zum [...]

Von |1. April 2021|Schlagwörter: , , |

Finanzausgleichsgesetz (FAG) – BÜNDNISGRÜNE: Landtag schafft Planungssicherheit für Kommunen

Der Sächsische Landtag ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammengekommen und hat das "Dritte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen" verabschiedet. Dadurch wird unter anderem ermöglicht, [...]

Von |31. März 2021|Schlagwörter: , , |

Ermittlungen beim MEK – BÜNDNISGRÜNE: Mögliche Verbindungen der sächsischen Polizei zu rechtem Netzwerk müssen umfassend untersucht werden

Zu den heute bekannt gewordenen Ermittlungen gegen insgesamt 17 Polizeibedienstete des Freistaates Sachsen wegen des Diebstahls von Munition aus sächsischen Beständen und privater Nutzung dieser Munition auf einer Schießanlage in Güstrow erklärt Valentin Lippmann, [...]

Von |30. März 2021|Schlagwörter: , , |

BÜNDNISGRÜNE fassen Beschluss zur geplanten Einführung einer Mietpreisbremse

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 30. März 2021 noch einmal bekräftigt, dass angesichts der Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt eine Mietpreisbremse in Dresden und Leipzig erforderlich ist. [...]

Von |30. März 2021|Schlagwörter: |
Mehr Beiträge laden

Social Media

Aus datenschutzrechlichen Gründen benötigt Twitter Ihre Einwilligung um geladen zu werden. Mehr Informationen finden Sie unter Datenschutzerklärung.
Akzeptieren

Themen

Konzept gegen Rechtsextremismus

Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!

Mehr erfahren

Gemeinschaftsschule in Sachsen

Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.

Mehr erfahren
Nach oben