Pressemitteilungen
Europatag: Europäische Union noch greifbarer machen
Am Sonntag, den 9. Mai, wird der Europatag 2021 begangen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Gemeinschaft der Europäischen Union hat sich in den vergangenen [...]
Standortkonzept 2011 unverzüglich umfassend evaluieren – Transparente Diskussion in Regierung, Landtag und Kommunen ist angebracht
Zur Diskussion um das Standortekonzept für die Verwaltungssitze im Freistaat Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Standortkonzept der schwarz-gelben Regierung aus dem Jahr 2011 sah [...]
Statement der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu weiterer Nullrunde der Diäten
Die Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten. Dabei wurde noch einmal festgehalten, dass es im Mai-Plenum beschlossen werden soll. [...]
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Für eine neue Beteiligungskultur und den Abbau von Barrieren
Zum heutigen europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Inklusion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Inklusion wird noch immer viel zu oft ohne die [...]
Lagebericht Extremismusprävention und -bekämpfung: Dokumentierte Fälle zeigen Rechtsextremismus-Problem in Sicherheitsbehörden
Zum heute von Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller veröffentlichten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Koalition hat im [...]
Themen
Konzept gegen Rechtsextremismus
Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschaftsschule in Sachsen
Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.