Pressemitteilungen
Corona-Schutz-Verordnung – BÜNDNISGRÜNE: Teststationen flächendeckend über den Sommer offen halten
In der heutigen Corona-Sonderausschusssitzung wurden verschiedene Neuerungen in der Corona-Schutz-Verordnung für den Freistaat diskutiert. Kathleen Kuhfuß, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Test- und Maskenpflicht: "Die [...]
Projekt PIER 36 – Fortschritt für modernen Justizvollzug in freien Formen
Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute dem Verein für Soziale Rechtspflege Dresden e.V. einen Zuwendungsbescheid für ein neues Projekt des Vollzugs in freien Formen übergeben. Das Projekt PIER 36 wird im August dieses Jahres [...]
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität habenTätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Jahr 2020 stand auch im Bereich [...]
Personalisierte Fußballtickets – BÜNDNISGRÜNE: Unverhältnismäßige Maßnahme, die das Fandasein einschränkt
Sachsens Innenminister Roland Wöller hat zuletzt angekündigt, künftig personalisierte Tickets im Fußball auch unter sicherheitspolitischen Aspekten einsetzen zu wollen. Ines Kummer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert diesen Vorstoß: [...]
Einführung Mietpreisbremse in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiger Schritt für bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit
Der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat heute mitgeteilt, dass er das Verfahren zur Einführung einer Mietpreisbremse in Sachsen eingeleitet hat. Die Regelung soll für die Großstädte Leipzig und Dresden gelten und zum [...]
Themen
Konzept gegen Rechtsextremismus
Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschaftsschule in Sachsen
Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.