Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür haben wir bei den Landtagswahlen 2019 einen Auftrag erhalten. Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, den wir Schritt für Schritt umsetzen wollen. Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 ist deshalb bereits deutlich geworden, dass dieser keine Fortschreibung der bisherigen Haushalte sein kann, sondern auch Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geben muss. Wir wollen ein besseres Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Ausbau des Schienennetzes in Sachsen: Freistaat darf nicht erneut den Anschluss verlieren
Zu den aktuellen Diskussionen um die Umschichtung von Bundesmitteln für den Neu- und Ausbau der Schienen-Infrastruktur erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die [...]
Landwirtinnen und Landwirte dürfen nicht für Starrsinn des FDP-Finanzministers bezahlen
Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Nothilfe für kommunale Theater und Orchester und fordern langfristige Planungssicherheit
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch hat heute bekannt gegeben, dass der Freistaat die kommunalen Träger von zehn Theatern und Orchestern in den Jahren 2023 und 2024 bei den gestiegenen Kosten zusätzlich [...]
Aktuelle Debatte Kultur – BÜNDNISGRÜNE: Wenn die Kosten steigen, dürfen die Budgets nicht eingefroren bleiben
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung und Zukunft der Kultur in Sachsen diskutiert. In der Debatte mit dem Titel "Der regionalen [...]
