Kommentare2021-04-16T09:38:02+02:00

Die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag nutzen auf dieser Seite die Möglichkeit, zu aktuellen Themen ausführlicher Stellung zu nehmen. Gerne können Sie die Beiträge kommentieren und in die Diskussion mit uns einsteigen.

Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren

Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt: „Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende [...]

Von |30. April 2021|Schlagwörter: , , , , |0 Kommentare

Kommentar zum Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes von Franziska Schubert (Fraktionsvorsitzende)

Wir brauchen einen Wellenbrecher, doch die vorgelegten Änderungen im Infektionsschutzgesetz sind mangelhaft und rechtlich angreifbar. Die Lage ist dramatisch. Die Infektionszahlen steigen. Wir haben eine hohe Ansteckungsrate [...]

Von |15. April 2021|5 Kommentare

Über Perspektiven und Selbstreflexion – ein Essay nach einem Jahr Corona-Pandemie

Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Durch Glaubwürdigkeit entsteht Vertrauen. Und durch Vertrauen entsteht Akzeptanz – einerseits [...]

Von |27. Januar 2021|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall

Stellungnahme von Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher und Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Vorletzte und letzte Woche wurde bekannt, dass die Gesundheitsämter in mehreren Bundesländern [...]

Von |6. April 2020|Schlagwörter: , |0 Kommentare
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