Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192021-03-23T14:10:56+01:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

BÜNDNISGRÜNE zur Rückholung einer abgeschobenen Familie

Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute bekanntgegeben, dass die Abschiebung einer Minderjährigen und ihrer Familie nach Albanien vergangenes Jahr wohl nicht rechtmäßig war und die Familie nun nach Deutschland [...]

Von |29. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

BÜNDNISGRÜNE zum Jahresbericht 2022 des Sächsischen Ausländerbeauftragten

Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2022 des Sächsischen Ausländerbeauftragten erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ein Themenschwerpunkt des Jahresberichtes [...]

Von |28. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

Arbeitszeitstudie Lehrkräfte: Am Ausbau der Assistenzsysteme führt kein Weg vorbei

Zu den Ergebnissen der Studie „Arbeitszeit und Arbeitsbelastung von Lehrkräften an Schulen in Sachsen 2022“ erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Studie [...]

Von |26. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

BÜNDNISGRÜNE zum Baugipfel: Sachsen kann jetzt eigene Impulse setzen

Zu den Ergebnissen des Baugipfels im Kanzleramt in Berlin erklärt Thomas Löser, Sprecher für Bauen und Wohnen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Krise des Wohnungsbaus hat [...]

Von |25. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Aktuelle Debatte Parks und Gärten: Grüne Schätze für eine lebenswerte Zukunft

Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Aktuellen Debatte über die Bedeutung und Zukunft der Gärten und Parks im Freistaat Sachsen diskutiert. [...]

Von , |21. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Kindgerechte Justiz: Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken

Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag "Kindgerechte Justiz - besondere Schutzbedürftigkeit beachten" (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für [...]

Von |20. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Sachsen bringt kommunales Rettungspaket auf den Weg

Der Sächsische Landtag hat heute ein Hilfspaket von rund 133 Millionen Euro für die kommunale Ebene auf den Weg gebracht. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion [...]

Von |20. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Gleichstellungsgesetz: Nach 30 Jahren endlich ein modernes Gleichstellungsgesetz für Sachsen

Der Sächsische Landtag hat heute das "Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen" (Drs 7/13243) verabschiedet. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der [...]

Von |20. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

4. Medienänderungsstaatsvertrag: Mehr Kontrolle und Transparenz stärken das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der Sächsische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag" (Drs 7/13511) verabschiedet. Dieser enthält neue Regelungen für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Verbesserung von Transparenz und Compliance [...]

Von |20. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

„Ehrenamt im Sport stärken“: Ehrenamtliche sind das Fundament des Breitensports

Am vergangenen Freitag ist das Förderprogramm "Ehrenamt stärken im Sport" in Sachsen an den Start gegangen. Für das Programm stehen auch auf BÜNDNISGRÜNE Initiative insgesamt 250.000 Euro im Doppelhaushalt 2023/24 [...]

Von |18. September 2023|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare
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