Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192021-03-23T14:10:56+01:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

Corona-Schutz-Verordnung – BÜNDNISGRÜNE: Teststationen flächendeckend über den Sommer offen halten

In der heutigen Corona-Sonderausschusssitzung wurden verschiedene Neuerungen in der Corona-Schutz-Verordnung für den Freistaat diskutiert. Kathleen Kuhfuß, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur [...]

Projekt PIER 36 – Fortschritt für modernen Justizvollzug in freien Formen

Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute dem Verein für Soziale Rechtspflege Dresden e.V. einen Zuwendungsbescheid für ein neues Projekt des Vollzugs in freien Formen übergeben. Das Projekt PIER 36 wird [...]

Von |21. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben

Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Jahr 2020 [...]

Von |17. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

Personalisierte Fußballtickets – BÜNDNISGRÜNE: Unverhältnismäßige Maßnahme, die das Fandasein einschränkt

Sachsens Innenminister Roland Wöller hat zuletzt angekündigt, künftig personalisierte Tickets im Fußball auch unter sicherheitspolitischen Aspekten einsetzen zu wollen. Ines Kummer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |17. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Einführung Mietpreisbremse in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiger Schritt für bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit

Der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat heute mitgeteilt, dass er das Verfahren zur Einführung einer Mietpreisbremse in Sachsen eingeleitet hat. Die Regelung soll für die Großstädte Leipzig und [...]

Von |16. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

LEADER-Förderung – BÜNDNISGRÜNE: Programm weiterentwickeln und ländliche Regionen in Sachsen stärken

Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat sich am Freitag in einer Anhörung mit dem Koalitionsantrag "Bilanz der LEADER-Förderung 2014 - 2020 im Freistaat Sachsen – Stärkung des ländlichen [...]

Von |13. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

Abschiebungen nach Afghanistan und Georgien: Inhumane Praktiken müssen endlich aufhören

Zu den in dieser Woche erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan und nach Georgien erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]

Von |10. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

EU-Kommission tritt Klage im Fall Turów bei – Aufarbeitung der Mängel aus Umweltverträglichkeitsprüfung unumgänglich

Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres vor [...]

Von |10. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

BÜNDNISGRÜNE: Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik

Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir BÜNDNISGRÜNE haben die Einführung der Waffenverbotszone rund um [...]

Von |9. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Belebung der Innenstädte – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Verkehrsberuhigung und Leerstandsnutzung

Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen haben auch den Handel, die Gastronomie, die Kultur und den Tourismus hart getroffen. Die Staatsminister Dulig und Schmidt haben heute angekündigt, zur Belebung [...]

Von , |9. Juni 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare
Zum Pressemitteilungen-Archiv
Nach oben