Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
BÜNDNISGRÜNE stellen Lärmschutzgutachten zum Flughafen Leipzig/Halle vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute gemeinsam mit Prof. Dr. med. Thomas Münzel, Professor für Kardiologie und Angiologie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, ein lärmmedizinisches Gutachten [...]
Europatag: Europäische Union noch greifbarer machen
Am Sonntag, den 9. Mai, wird der Europatag 2021 begangen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Gemeinschaft der Europäischen Union hat [...]
Standortkonzept 2011 unverzüglich umfassend evaluieren – Transparente Diskussion in Regierung, Landtag und Kommunen ist angebracht
Zur Diskussion um das Standortekonzept für die Verwaltungssitze im Freistaat Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Standortkonzept der schwarz-gelben Regierung aus [...]
Statement der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu weiterer Nullrunde der Diäten
Die Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten. Dabei wurde noch einmal festgehalten, dass es im [...]
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Für eine neue Beteiligungskultur und den Abbau von Barrieren
Zum heutigen europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Inklusion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Inklusion wird noch immer viel [...]
Lagebericht Extremismusprävention und -bekämpfung: Dokumentierte Fälle zeigen Rechtsextremismus-Problem in Sicherheitsbehörden
Zum heute von Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller veröffentlichten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Sachsen ermöglicht als erstes Bundesland Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung: Fortschritt für Datenschutz und Gesundheitsämter
Heute wurde im Kabinett die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet, welche ab dem 10. Mai in Kraft treten wird. Diese ermöglicht den rechtssicheren Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen, [...]
Verlängerung der Impfzentren – BÜNDNISGRÜNE: Richtiger Schritt, um Impferfolg zu sichern
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, den Betrieb aller Impfzentren in Sachsen bis Ende Juli zu verlängern. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Sozialer Wohnungsbau – BÜNDNISGRÜNE begrüßen Förderung von bezahlbarem Wohnraum
Das Kabinett hat heute die novellierte "Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum" (FRL gMW) und die neue "Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum" (FRL pMW) beschlossen. Dazu erklärt Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Sächsische Gedenkstättenstiftung – BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuem Geschäftsführer
Die sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Barbara Klepsch hat heute in Dresden Dr. Markus Pieper als neuen Geschäftsführer der Stiftung Sächsische [...]