Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192021-03-23T14:10:56+01:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

Doppelhaushalt 2021/22 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Hochschule, Forschung, Kultur und Medien

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche [...]

Hilfe für Wohnungslose in Sachsen: Paradigmenwechsel durch „Housing first“

Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung für den Antrag "Wohnungslosen in Sachsen helfen!" der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD [...]

Von |19. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Doppelhaushalt 2021/22 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Barrierefreiheit und Integrative Maßnahmen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde unter anderem über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche [...]

Von |19. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , , |0 Kommentare

Doppelhaushalt 2021/22 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Soziales: Freiwilligendienst, Jugendpauschale, Kinderschutz

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde unter anderem über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche [...]

Ein eigenes Gesetz für ein Lobbyregister schafft Rechtssicherheit

Zum heute im Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss diskutierten Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags um ein Lobbyregister zu ergänzen, erklärt Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS [...]

Von |16. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Entscheidung BVerfG Mietendeckel: Regelungen für angespannte Wohnungsmärkte schaffen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. In seiner Begründung verweist das Gericht darauf, dass das Mietpreisrecht durch den Beschluss des Bundes zur Mietpreisbremse aus dem Jahr [...]

Von |15. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |2 Kommentare

Corona-Schutz-Verordnung – BÜNDNISGRÜNE plädieren für lückenlose Teststrategie in Bildung und Wirtschaft

Zur heutigen Sondersitzung mehrerer Ausschüsse des Sächsischen Landtages zur Verlängerung der Corona-Schutz-Verordnung erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das dynamische Infektionsgeschehen bereitet uns [...]

Von , |14. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |1 Kommentar

Führungswechsel beim LKA: Es gilt, die strukturellen Probleme bei den Spezialeinheiten umfassend anzugehen

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute einen Führungswechsel beim Landeskriminalamt bekannt gegeben und den LKA-Präsidenten Petric Kleine sowie den für die Spezialeinheiten zuständigen Abteilungsleiter ihrer Funktionen entbunden. Grund [...]

Von |7. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Sondersitzung zum Munitionsdiebstahl beim MEK: Führung der Spezialeinheiten bedarf dringender unabhängiger Überprüfung

Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dabei informierten Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) und die sächsische Polizeiführung die Abgeordneten über [...]

Von |1. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Finanzausgleichsgesetz (FAG): Landtag schafft Planungssicherheit für Kommunen

Der Sächsische Landtag ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammengekommen und hat das "Dritte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen" verabschiedet. Dadurch [...]

Von |31. März 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare
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