Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192021-03-23T14:10:56+01:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

Breitband-Förderung: Ausbau jetzt beschleunigen

Der Sächsische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen "Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens 'Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet'" (Drs 7/9581) [...]

Von |13. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|0 Kommentare

Transparenzgesetz: Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, [...]

Von |13. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Aktuelle Debatte Handwerk: Es braucht jetzt ein mutiges Bekenntnis beim Vergabegesetz

Der Sächsische Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über das Thema: "Handwerk hat auch in Zukunft goldenen Boden – aktuelle Probleme konsequent angehen: Fachkräftebedarf, Rohstoffknappheit, Bürokratieabbau" diskutiert. Dazu erklärt [...]

Von |13. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Fachregierungserklärung Europa: Große Herausforderungen gemeinsam lösen

Zur Fachregierungserklärung "Voneinander lernen, miteinander gestalten, füreinander begeistern – Sachsen in Europa" der sächsischen Europaministerin Katja Meier in der heutigen Plenarsitzung erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]

Von |13. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

Initiative „Sachsen kauft fair“: Nachhaltige Vergabe stärken, öffentliche Gelder fürs Gemeinwohl einsetzen

Das zivilgesellschaftliche Bündnis "Sachsen kauft fair" hat heute unter dem Titel "So Geht Fairgabe" eine sachsenweite Kampagne zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gestartet. Das [...]

Von |6. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Corona: Schutz weiterhin notwendig

Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen gilt bis 16.07.2022. Mit Blick auf die Sommerferien und den Herbst betont Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Mit dem [...]

Von |3. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |2 Kommentare

Rechnungshofbericht: Es ist Zeit, Finanzpolitik in Sachsen zeitgemäß zu denken

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Jens Michel hat heute in einer Online-Pressekonferenz Band I des Jahresberichtes 2022 vorgestellt. Geprüft wurden Haushaltsplan und Haushaltsrechnung in 2020 – ein Ausnahmejahr, das geprägt [...]

Von |1. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

Bürgerrat Bildung und Lernen – BÜNDNISGRÜNE plädieren für ernsthafte Auseinandersetzung mit den Empfehlungen

Im Ausschuss für Schule und Bildung waren heute Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerrates Bildung und Lernen zu Gast. Das bundesweite Beteiligungsformat wurde von der Montag Stiftung Denkwerkstatt initiiert. Im Ergebnis [...]

Von |1. Juli 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

Unterstützung Sportvereine: Wesentlicher Baustein des sozialen Zusammenhalts

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit der Frage beschäftigt, wie die vielfältige sächsische Sportvereinslandschaft nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie [...]

Von |30. Juni 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare

Selbstbestimmungsgesetz: Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung

Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]

Von |30. Juni 2022|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |0 Kommentare
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