Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Bericht des Inklusionsbeauftragten: Sachsen soll Barriere-Frei-Staat werden
Heute wurde im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt der "Bericht des Landesbeauftragten für lnklusion der Menschen mit Behinderungen nach § 12 Absatz 6 Sächsisches lnklusionsgesetz" (Drs 7/14802) vorgestellt. [...]
Denkmalschutz und Solaranlagen schließen sich nicht aus
Zur neuen Handreichung des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen zu "Denkmalschutz und Solarenergie in Sachsen" erklärt Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Denkmalschutz und [...]
Tag gegen Gewalt an Frauen: Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben
Morgen findet der der "Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2023" statt. Dieser wird seit 1999 jährlich am 25. November als Gedenk- und Aktionstag weltweit begangen. Der Freistaat [...]
Volltunnelvariante Neubaustrecke Dresden – Prag: Großer Erfolg bürgerschaftlichem Engagements
Die Deutsche Bahn hat heute ihre Vorzugsvariante für die Tunnelvariante der Neubaustrecke Dresden - Prag bekannt gegeben. Dabei spricht sich das Unternehmen für eine komplette Tunnelvariante durch das Erzgebirge aus. [...]
Wasserstoffnetz: CDU-Aussagen wiederholt unsachlich und falsch
Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich heute in einer Pressemitteilung zur gestrigen Verkündung des geplanten Wasserstoff-Netzes in Deutschland geäußert. Dabei wird u.a. behauptet, Chemnitz würde keine Rolle im künftigen [...]
Verteilung von Fördermitteln der SLM: Transparenz herstellen und Förderung auf Vielfalt der Medienangebote ausrichten
Mit einer kleinen Anfrage (Drs 7/14149) hat Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Verteilung der Fördermittel der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk [...]
Fachkräftemangel in der Pflege: Personalmonitoring etablieren und Weiterqualifizierung ausbauen
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Fachkräftemangel in Gesundheits- und Pflegeberufen analysieren, Potentiale erkennen und eine abgestimmte Strategie entwickeln“ (Drs 7/14775) beschlossen. Dadurch [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Strompreisbrücke: Einigung bringt Planungssicherheit für unsere Wirtschaft und schützt wertvolle Arbeitsplätze
Die Ampel hat sich heute auf ein Strompreispaket geeinigt, mit dem die Wirtschaft für die kommenden Jahre entlastet werden soll. Das Paket umfasst neben der Senkung der Strompreissteuer einige weitere [...]
Aktuelle Debatte Kultur – BÜNDNISGRÜNE: Wenn die Kosten steigen, dürfen die Budgets nicht eingefroren bleiben
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung und Zukunft der Kultur in Sachsen diskutiert. In der Debatte mit dem Titel "Der regionalen [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Weiterentwicklungskonzept der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
Gestern wurde das Konzept zur Weiterentwicklung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) im sächsischen Kabinett eingebracht und zur Kenntnis genommen. Es beschreibt die zukünftige thematische Fokussierung sowie eine strukturelle [...]