Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 7. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Landarztgesetz: Nur ein Instrument zur Sicherung der ärztlichen Versorgung
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus hat gestern eine Reihe von Sachverständigen zum Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen angehört. Mit dem sogenannten "Sächsischen [...]
Ende der Homeoffice-Pflicht: Nicht leichtfertig mit Ansteckungsrisiko umgehen
Mit dem Ende der sogenannten 'Bundes-Notbremse' läuft am 30. Juni 2021 auch die Verpflichtung zum Angebot von Homeoffice durch Unternehmen aus. Es ist demnach Unternehmen wieder freigestellt, ob sie ihren [...]
Pandemie-Folgen lindern – Kinder und Jugendliche brauchen jetzt vermehrt Schwimm- und Bewegungsangebote
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDISGRÜNE und SPD zur Stärkung der Sport- und Bewegungsförderung in sächsischen Kitas und Schulen beschlossen. Dazu erklärt [...]
Debatte zur Zukunft Europas – BÜNDNISGRÜNE: Wir brauchen Mut zur Veränderung
In der Ersten Aktuellen Debatte der 33. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages haben die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zukunft Europas in den Fokus genommen. Lucie Hammecke, [...]
Modellprojekt FSC-Zertifizierung: Wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige Forstwirtschaft
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag einen Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zu einem "Modellprojekt FSC-Zertifizierung im sächsischen Staatswald" beschlossen. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung [...]
Streckenreaktivierung – Deutsche Bahn leitet Trendwende ein, Sachsen schafft Voraussetzungen für Reaktivierungen
Zu den gestern von der Deutschen Bahn und den Verbänden VDV und Allianz pro Schiene vorgestellten Streckenreaktivierungen erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Corona-Schutz-Verordnung – Teststationen flächendeckend über den Sommer offen halten
In der heutigen Corona-Sonderausschusssitzung wurden verschiedene Neuerungen in der Corona-Schutz-Verordnung für den Freistaat diskutiert. Kathleen Kuhfuß, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur [...]
Projekt PIER 36 – Fortschritt für modernen Justizvollzug in freien Formen
Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute dem Verein für Soziale Rechtspflege Dresden e.V. einen Zuwendungsbescheid für ein neues Projekt des Vollzugs in freien Formen übergeben. Das Projekt PIER 36 wird [...]
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität habenTätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – BÜNDNISGRÜNE: Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben
Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Jahr 2020 [...]
Personalisierte Fußballtickets – BÜNDNISGRÜNE: Unverhältnismäßige Maßnahme, die das Fandasein einschränkt
Sachsens Innenminister Roland Wöller hat zuletzt angekündigt, künftig personalisierte Tickets im Fußball auch unter sicherheitspolitischen Aspekten einsetzen zu wollen. Ines Kummer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]