Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür haben wir bei den Landtagswahlen 2019 einen Auftrag erhalten. Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, den wir Schritt für Schritt umsetzen wollen. Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 ist deshalb bereits deutlich geworden, dass dieser keine Fortschreibung der bisherigen Haushalte sein kann, sondern auch Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geben muss. Wir wollen ein besseres Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
BÜNDNISGRÜNE: Steuerschätzung bringt erwartete Mehreinnahmen – nächster Haushalt bekommt Luft zum Atmen
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat heute die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Die Schätzung geht aktuell von deutlich steigenden Steuereinnahmen in 2022 und den kommenden vier Jahren aus. Dazu erklärt Franziska [...]
Finanzausschuss gibt 30 Millionen Euro an Kulturhilfen frei: Wichtiges Hilfspaket für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Kulturland Sachsen
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sondersitzung 30 Millionen Euro an Kulturhilfen zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
Neues Hilfsprogramm für Kultur: Sicherung der kulturellen Vielfalt schnell ins Laufen bringen
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung über die Ausgestaltung weiterer Hilfen für den Kulturbereich zur Bewältigung der Corona-Pandemie entschieden. Insgesamt 30 Millionen Euro hatte die Koalition im Landtag dafür [...]
Haushalts- und Finanzausschuss bringt weitere Corona-Hilfen für Impfen, Schule, Kultur und Sport auf den Weg
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
