Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
BÜNDNISGRÜNE zur Anhörung zum Entwurf des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes (FAG)
Kommunale Spitzenverbände verweigern Zustimmung, kommunale Praktiker üben Kritik – Staatsregierung muss endlich angemessen reagieren! Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute Sachverständige zum "Fünften Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Anhörung des Entwurfs der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2025/26
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat gestern zum Entwurf der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2025/26 mehrere Sachverständige angehört. Franziska Schubert, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der [...]
Haushaltsentwurf 2025/26: Sparorgie von CDU und SPD trifft die Mitte der Gesellschaft
Sachsens Finanzminister Christian Piwarz hat heute für die Staatsregierung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 in den Sächsischen Landtag eingebracht. Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Aktuelle Debatte Infrastruktur: Erhalt von Straßen und Brücken muss endlich Vorrang haben vor Aus- und Neubau
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Kaputte Brücken in Sachsen – nachhaltige Infrastrukturpolitik gegen Investitionsstau" über die notwendigen Investitionen in [...]
