Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür haben wir bei den Landtagswahlen 2019 einen Auftrag erhalten. Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, den wir Schritt für Schritt umsetzen wollen. Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 ist deshalb bereits deutlich geworden, dass dieser keine Fortschreibung der bisherigen Haushalte sein kann, sondern auch Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geben muss. Wir wollen ein besseres Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Standortkonzept 2011 unverzüglich umfassend evaluieren – Transparente Diskussion in Regierung, Landtag und Kommunen ist angebracht
Zur Diskussion um das Standortekonzept für die Verwaltungssitze im Freistaat Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Standortkonzept der schwarz-gelben Regierung aus [...]
Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren
Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt: „Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende [...]
Doppelhaushalt 2021/22: Investitionen in die digitale Zukunft Sachsens
Diese Woche wurde in den Fach-Ausschüssen des Sächsischen Landtages über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Dabei wurden unter anderem Anträge der Koalitionsfraktionen mit dem Fokus Digitalisierung beschlossen. [...]
Doppelhaushalt 2021/22: BÜNDNISGRÜNE legen Fokus auf Chancengerechtigkeit und Antidiskriminierung
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung wurde unter anderem über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Anträge der Koalitionsfraktionen wurden mit Mehrheit angenommen. [...]
