Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür haben wir bei den Landtagswahlen 2019 einen Auftrag erhalten. Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, den wir Schritt für Schritt umsetzen wollen. Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 ist deshalb bereits deutlich geworden, dass dieser keine Fortschreibung der bisherigen Haushalte sein kann, sondern auch Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geben muss. Wir wollen ein besseres Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Steuergerechtigkeit sollte auch in Sachsen unser Ziel sein
Mich würde interessieren, welche Vorschläge das Finanzministerium stattdessen hat, um Einnahmen zu generieren. Im Koalitionsvertrag haben wir uns klar positioniert und daran arbeiten wir auch. Ich würde [...]
ÖPNV Rettungsschirm 2.0: Kompensation sichert Verkehrsangebote und Investitionen in Klimaschutz
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Neuauflage des ÖPNV-Rettungsschirms und den 100-prozentigen Ausgleich der Einnahmeverluste für die sächsischen Verkehrsgesellschaften beschlossen. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der [...]
Gemeinsam Sachsen aus der Krise führen
Heute hat der Sächsische Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Damit stehen dem Freistaat Sachsen jetzt 43 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu sagt [...]
GRÜNE Woche im Landtag: Die 29., 30. und 31. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie so häufig in den vergangenen Monaten beschäftigt den Sächsischen Landtag auch in dieser Plenarwoche die Corona-Pandemie. Doch daneben steht noch [...]
