Netzpolitik2021-02-24T15:33:09+01:00

Netzpolitik – Digitalisierung gestalten

Ob in Bildung, Arbeit oder Energie – die Digitalisierung beeinflusst nahezu alle Felder unseres alltäglichen Lebens. Sie birgt zum einen vielfältige Chancen: Beispielsweise für eine Erleichterung der Antragstellung im Verwaltungsbereich, die Zugänglichkeit zu Gesundheits- oder Umweltinformationen, bessere Mobilität im ländlichen Raum oder für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Zum anderen birgt sie aber auch Risiken, zum Beispiel für die Wahrung der Privatsphäre. Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und wollen diesen Prozess aktiv politisch begleiten.

GRÜNE Netzpolitik ist dabei mehr als Breitbandausbau und Industrie 4.0. Genauso wichtig sind uns die Stärkung offener Software und Standards (Open Source) und des freien Zugangs zu allen nicht-schützenswerten Daten (Open Data) sowie die ökologische Nutzung der Digitalisierung (GreenIT) und die Förderung selbstbestimmter Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. GRÜNE Netzpolitik heißt immer auch, Datenschutz und Datensicherheit sowie weitere ethische Fragen bei den Entwicklungen durch die Digitalisierung zu berücksichtigen. Wir wollen die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und ihren Rechten beschnitten werden. Ins Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir Leitbegriffe wie Offenheit, Freiheit und Teilhabe.

Aktuelles

Sachsen ermöglicht als erstes Bundesland Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung: Fortschritt für Datenschutz und Gesundheitsämter

Heute wurde im Kabinett die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet, welche ab dem 10. Mai in Kraft treten wird. Diese ermöglicht den rechtssicheren Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen, [...]

Von |4. Mai 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

Doppelhaushalt 2021/22: Investitionen in die digitale Zukunft Sachsens

Diese Woche wurde in den Fach-Ausschüssen des Sächsischen Landtages über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Dabei wurden unter anderem Anträge der Koalitionsfraktionen mit dem Fokus Digitalisierung beschlossen. [...]

Von |25. April 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |

BÜNDNISGRÜNE legen Eckpunkte für digitale Kontaktnachverfolgung vor

Zur digitalen Kontaktnachverfolgung wurden in den vergangenen Wochen mehrere Vorschläge bundesweit eingebracht. Die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Dr. Daniel Gerber und Kathleen Kuhfuß haben nun [...]

Von , |17. März 2021|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

Anhörung zur „Digitalen Zukunft Europas“: Digitalisierung muss fair und gerecht gestaltet werden

(2020-113) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr des Sächsischen Landtags wurden erstmals Sachverständige zu drei Vorlagen der Europäischen Kommission zur „Digitalen Zukunft Europas“ angehört. Dies [...]

Von |13. Oktober 2020|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |
Daniel Gerber
Daniel Gerber
Sprecher für Netzpolitik und Digitalisierung

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