Netzpolitik2021-02-24T15:33:09+01:00

Netzpolitik – Digitalisierung gestalten

Ob in Bildung, Arbeit oder Energie – die Digitalisierung beeinflusst nahezu alle Felder unseres alltäglichen Lebens. Sie birgt zum einen vielfältige Chancen: Beispielsweise für eine Erleichterung der Antragstellung im Verwaltungsbereich, die Zugänglichkeit zu Gesundheits- oder Umweltinformationen, bessere Mobilität im ländlichen Raum oder für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Zum anderen birgt sie aber auch Risiken, zum Beispiel für die Wahrung der Privatsphäre. Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und wollen diesen Prozess aktiv politisch begleiten.

GRÜNE Netzpolitik ist dabei mehr als Breitbandausbau und Industrie 4.0. Genauso wichtig sind uns die Stärkung offener Software und Standards (Open Source) und des freien Zugangs zu allen nicht-schützenswerten Daten (Open Data) sowie die ökologische Nutzung der Digitalisierung (GreenIT) und die Förderung selbstbestimmter Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. GRÜNE Netzpolitik heißt immer auch, Datenschutz und Datensicherheit sowie weitere ethische Fragen bei den Entwicklungen durch die Digitalisierung zu berücksichtigen. Wir wollen die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und ihren Rechten beschnitten werden. Ins Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir Leitbegriffe wie Offenheit, Freiheit und Teilhabe.

Aktuelles

Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen

Nach dem Bekanntwerden einer erheblichen Sicherheitslücke bei der Firma Citrix (siehe tagesschau.de vom 13.01.), deren Software auch von sächsischen Behörden genutzt wird, fordert Dr. Daniel Gerber, Sprecher für Netzpolitik und [...]

Von |14. Januar 2020|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts

(2019-200) Das Landgericht Dresden hat heute seine einstweilige Anordnung im Verfahren des GRÜNEN-Politikers Dietrich Herrmann gegen die Social Media-Plattform Twitter vom 21.6. 2019 bestätigt, nach der Twitter einen gelöschten Tweet [...]

Von |12. November 2019|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |

Breitbandausbau: Nur 0,9 Prozent der bewilligten Fördermittel des Bundes für Sachsen wurden bisher abgerufen

(2019-181) Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 19/11464 des sächsischen Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn (GRÜNE) u. a. 'Breitbandausbau im Freistaat Sachsen' geht hervor, dass von den Breitband-Fördermitteln des [...]

Von |12. August 2019|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |

EU-Urheberrechtsreform – Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit

(2019-76) Zur Abstimmung des EU-Parlaments für eine Urheberrechtsreform erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die [...]

Von |26. März 2019|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |
Daniel Gerber
Daniel Gerber
Sprecher für Netzpolitik und Digitalisierung

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