Abschied von Bischof Heinrich Timmerevers: BÜNDNISGRÜNE würdigen sein Wirken für Sachsen
Mit einem Festgottesdienst in der Dresdner Kathedrale wurde am Sonnabend, 5. September, der Bischof des Bistums Dresden-Meißen Heinrich Timmerevers aus seinem Amt verabschiedet. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag [...]
Geschichte erleben, Haltung entwickeln: BÜNDNISGRÜNE wollen Gedenkstättenbesuche stärken
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages hat dem fraktionsübergreifenden Antrag "Gegen das Vergessen - Gedenkstättenbesuche als Beitrag zur historisch-politischen Bildung und Demokratiebildung an weiterführenden Schulen fördern und fortentwickeln!" zugestimmt. Getragen von [...]
Beschluss VW-Aufsichtsrat – Weiterhin keine Sicherheit für Zwickau
Gestern Abend hat sich der VW-Aufsichtsrat überraschend einstimmig auf ein Sparpaket geeinigt. Auch hier wird die Zukunft des Werks in Zwickau nach 2031 für die Automobilproduktion infrage gestellt. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS [...]
Streitfall Waschbär: Weniger schießen, besser schützen – BÜNDNISGRÜNE fordern neues Maßnahmepaket für Koexistenz
Nach der Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags, sieht sich die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beim Umgang mit Waschbären in ihrer Haltung bestätigt: Bei diesem Tier darf die Jagd nicht die einzige Antwort [...]
BÜNDNISGRÜNE machen Weg für 30 neue Leipziger Straßenbahnen im Haushaltsausschuss mit frei – und kritisieren schlechten Job der Staatsregierung beim RadverkehrBÜNDNISGRÜNE machen Weg für 30 neue Leipziger Straßenbahnen im Haushaltsausschuss mit frei – und kritisieren schlechten Job der Staatsregierung beim Radverkehr
BÜNDNISGRÜNE machen Weg für 30 neue Leipziger Straßenbahnen im Haushaltsausschuss mit frei – und kritisieren schlechten Job der Staatsregierung beim Radverkehr
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmte heute im Haushalts- und Finanzausschuss dem Projekt der Leipziger Verkehrsbetriebe „Straßenbahn der Zukunft“ zu und sicherte die Mehrheit dafür mit ab. Damit können die Leipziger Verkehrsbetriebe 30 neue Straßenbahnen anschaffen und 82 Millionen Euro [...]
Aus für VW Zwickau? – BÜNDNISGRÜNE nennen Umgang mit Beschäftigten respektlos
Laut Medienberichten hat der VW Vorstand gestern einstimmig in seiner Sitzung das Ende der Fahrzeugproduktion in vier deutschen Werken beschlossen. Unter anderem sei Zwickau mit einem Ende 2031 betroffen. Der sogenannte Konzeptbeschluss soll dem Aufsichtsrat [...]
BÜNDNISGRÜNE gegen Zerschlagung der Archäologie in Sachsen
Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat sich heute mit den Plänen der Staatsregierung beschäftigt, das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) vom Landesamt für Archäologie (LfA) zu trennen und das LfA in die Landesdirektion einzugliedern. [...]
Gleichstellung bleibt Stückwerk: BÜNDNISGRÜNER Antrag zu Gleichstellungsstrategie abgelehnt
Heute ist im Sächsischen Landtag der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zusammengekommen. Darin wurde der BÜNDNISGRÜNE Antrag für eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie abgelehnt. Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Jeder Kubikmeter russisches Gas finanziert den Angriffskrieg Putins
Es herrscht Krieg in Europa - ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Das ist ein Tabubruch mitten im Frieden des 21. Jahrhunderts. So manche Russlandversteherinnen und -versteher konnten sich das lange Zeit [...]
Positionierung der Bündnisgrünen Fraktion zum Angriff Russlands auf die Ukraine
Solidarität darf nicht nur ein Wort sein. Es gibt Krieg in Europa. Die Entscheidung dafür wurde im Kreml getroffen. Putin ging es mitnichten um die NATO-Erweiterung, die im Moment auch gar [...]
Steuergerechtigkeit sollte auch in Sachsen unser Ziel sein
Mich würde interessieren, welche Vorschläge das Finanzministerium stattdessen hat, um Einnahmen zu generieren. Im Koalitionsvertrag haben wir uns klar positioniert und daran arbeiten wir auch. Ich würde das Thema gern auf [...]
Corona-Maßnahmen: Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern
Die 'alte Normalität' erreichen wir nur mit einer hohen Impfquote und weiterhin der Umsicht füreinander. Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie brüchig der Erfolg niedriger Inzidenzzahlen angesichts von Virus-Mutationen ist. Auf [...]
Reform des Asyl- und Migrationspaktes: Chance für einen echten Paradigmenwechsel
Ein Kommentar von Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Ende [...]
Replik auf das Interview und die Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gegenüber dem RND
Wir BÜNDNISGRÜNE haben einen klaren Wertekompass: Das unterscheidet uns deutlich von der CDU. Mich befremdet diese Art, Politik zu machen und in alle Richtungen zu treten. Selbstreflexion wäre angemessener, denn über [...]
Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren
Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt: „Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende Juni geplant. Der Aussage, [...]
Kommentar zum Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes von Franziska Schubert (Fraktionsvorsitzende)
Wir brauchen einen Wellenbrecher, doch die vorgelegten Änderungen im Infektionsschutzgesetz sind mangelhaft und rechtlich angreifbar. Die Lage ist dramatisch. Die Infektionszahlen steigen. Wir haben eine hohe Ansteckungsrate in verschiedenen Altersgruppen. Die [...]
BÜNDNISGRÜNE gratulieren Trägerinnen und Trägern des Sächsischen Staatspreises für Baukultur
Bei einem Festakt in Dresden wurden gestern Abend die Gewinnerinnen und Gewinner des Sächsischen Staatspreises für Baukultur prämiert. Der Wettbewerb stand dieses Jahr unter dem Motto: „Ressource Bestand – Altes schätzen und Neues schaffen“. [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Verleihung des Sächsischen Holzbaupreises – Gratulation nach Dresden!
Gestern wurde der Sächsische Holzbaupreis an drei Projekte in Sachsen übergeben. Gewürdigt wurden Neubauten in Chemnitz, Leipzig und Dresden. Thomas Löser, baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und engagiert für mehr [...]
BÜNDNISGRÜNE freuen sich über Zuschlag für Bundesgartenschau
Die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft hat heute mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Dresden den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhält. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNER Landtagsabgeordneter aus Dresden und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, freut sich darüber: "Der Zuschlag zur Bundesgartenschau ist [...]
Statuen auf der Dresdner Hauptstraße – BÜNDNISGRÜNE: Aufwertung kommt auch den Geschäften zugute
Auf der Hauptstraße in Dresden sind seit gestern zwei neue Statuen mit den Titeln "Architektur" und "Das Lied" zu sehen. Sie sind Kopien der alten Statuen und wurden von den Mitarbeitern Marcus Faust und [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“ am 21. November in Dresden
Am 21. November lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum zweiten After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. In den Räumen der LOUISE – Haus für Kinder, Jugendliche und Familien [...]
Rechte Richter in Sachsen. Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? am 24.10.2023 in Leipzig
Nach der Veranstaltung in Dresden am 27.3.2023 diskutierten der innen- und rechtspolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann und Dr. Joachim Wagner, Jurist und Autor, im Leipziger Grünen Quartier erneut über die Herausforderungen an [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“
Am 14. September lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. Im Bewegungsraum der Kita „Kleine Füchse“ der Kindervereinigung Leipzig kamen Fach- und Leitungskräfte, [...]
Rückblick Sommertour „Weinbau in Sachsen“
Auf seiner diesjährigen Sommertour kam Valentin Lippmann in seiner Funktion als Weinbaupolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion mit Winzerinnen und Winzern im sächsischen Elbtal ins Gespräch. Die Sächsische Weinstraße beeindruckt mit einer einzigartigen Kulturlandschaft. Hier [...]
