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Franziska Schubert
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Valentin Lippmann
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Lucie Hammecke
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Christin Melcher
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Petra Čagalj Sejdi
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Dr. Daniel Gerber
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Kathleen Kuhfuß
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Ines Kummer
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Gerhard Liebscher
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Thomas Löser
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Dr. Claudia Maicher
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Volkmar Zschocke
Volkmar Zschocke

Anhörung EU-Richtlinie: Alle Frauen verdienen den gleichen Schutz vor Gewalt

Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner heutigen 36. Sitzung Sachverständige zum "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen [...]

Von |18. Mai 2022|Schlagwörter: , |

Flughafen Leipzig/Halle: Gesundheits- und Klimaschutz lassen sich nicht mit dem Bau von Straßen oder Schwimmhallen erkaufen

Laut Presseberichten soll der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle mit mehr als 40 Millionen Euro Investitionen in den Bau von Straßen und einer Schwimmhalle abgegolten werden. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion [...]

Von , |16. Mai 2022|Schlagwörter: , , , |

Digitale Prüfungen/Hochschulfreiheitsgesetz: Neue Regelung wahrt Datenschutz und Chancengleichheit

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus hat in seiner heutigen 20. Sitzung über Anpassungen des von den Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD eingebrachten Gesetzentwurfs "Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes" [...]

Von |16. Mai 2022|Schlagwörter: , |

BÜNDNISGRÜNE: Steuerschätzung bringt erwartete Mehreinnahmen – nächster Haushalt bekommt Luft zum Atmen 

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat heute die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Die Schätzung geht aktuell von deutlich steigenden Steuereinnahmen in 2022 und den kommenden vier Jahren aus. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische [...]

Von |13. Mai 2022|Schlagwörter: , |

Langfristige Sicherung der Wasserversorgung ist überlebensnotwendig

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen 50. Sitzung den Antrag „Grundsatzkonzeption Wasserversorgung 2030“ der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Der Antrag hat das Ziel, die Wasserversorgung in Sachsen auch in [...]

Von |5. Mai 2022|Schlagwörter: , |

Reform des Asyl- und Migrationspaktes: Chance für einen echten Paradigmenwechsel

Ein Kommentar von Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Ende [...]

Von , |20. Juni 2021|Schlagwörter: , |

Replik auf das Interview und die Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gegenüber dem RND

Wir BÜNDNISGRÜNE haben einen klaren Wertekompass: Das unterscheidet uns deutlich von der CDU. Mich befremdet diese Art, Politik zu machen und in alle Richtungen zu treten. Selbstreflexion wäre angemessener, denn über [...]

Von |10. Juni 2021|Schlagwörter: |

Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren

Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt: „Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende Juni geplant. Der Aussage, [...]

Von |30. April 2021|Schlagwörter: , , , , |

Kommentar zum Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes von Franziska Schubert (Fraktionsvorsitzende)

Wir brauchen einen Wellenbrecher, doch die vorgelegten Änderungen im Infektionsschutzgesetz sind mangelhaft und rechtlich angreifbar. Die Lage ist dramatisch. Die Infektionszahlen steigen. Wir haben eine hohe Ansteckungsrate in verschiedenen Altersgruppen. Die [...]

Von |15. April 2021|

Über Perspektiven und Selbstreflexion – ein Essay nach einem Jahr Corona-Pandemie

Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Durch Glaubwürdigkeit entsteht Vertrauen. Und durch Vertrauen entsteht Akzeptanz – einerseits für die Entscheidungen, die [...]

Von |27. Januar 2021|Schlagwörter: , |

5 Millionen Euro für ‚Zukunftslernort Oberlausitz‘ – Schubert: Erfolg für unsere Region und insbesondere für die jungen Menschen

Die Hochschule Zittau/Görlitz erhält für ein weiteres ihrer innovativen Projekte finanzielle Unterstützung. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 5 Millionen Euro für das Vorhaben "Zukunftsort Oberlausitz" sichern. Die dafür bereitgestellten Mittel [...]

Von |22. September 2021|
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Gewaltschutz in Sachsen

Weltweit wird etwa jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren Partner. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns für eine bessere Hilfsstruktur im Freistaat ein. Was wir bereits erreicht haben und wo wir noch hin wollen, erfahrt ihr auf dieser Themenseite.

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Regionale und nachhaltige Landwirtschaft

Nachhaltige und regionale Landwirtschaft

Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt. Im Landtag haben wir in der Koalition mehrere Initiativen auf den Weg gebracht, um die Agrarwende zu erreichen.

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Konzept gegen Rechtsextremismus

Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!

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Gemeinschaftsschule in Sachsen

Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.

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