Datum: 30. April 2021

Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren

Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt:

„Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende Juni geplant. Der Aussage, hier würden politisch willkürlich Impfzentren unerwartet geschlossen, möchte ich entgegentreten. Das ist falsch. In den Impfzentren wird eine richtig gute Arbeit geleistet. Die mobilen Impfteams sind in der Fläche unterwegs und werden es auch weiterhin sein.“

„Wir BÜNDNISGRÜNE haben einer Fortführung der Impfzentren in der Fläche nicht widersprochen und uns gesprächsbereit gezeigt. Dabei bleibt es auch: Wir stehen einer Anpassung der Entscheidung offen und positiv gegenüber. Wenn das DRK einschätzt, es braucht die Verlängerung, dann ist das ernst zu nehmen und das tun wir auch. Unser Ziel ist und bleibt, beim Impfen voranzukommen und ausreichend Sächsinnen und Sachsen ein Impfangebot machen zu können. Denn die Immunisierung durch das Impfen ist im Kampf gegen die Corona-Pandemie der wichtigste Baustein.“

„Grundlage der Diskussion in der Koalition über eine Verlängerung der Impfzentren war die Beurteilung des Sozialministeriums. Das Sozialministerium hat drei Varianten vorgelegt; dabei hat es den Weiterbetrieb aller Impfzentren in der Fläche als nicht erforderlich eingestuft und die Fortführung der Impfzentren in den Großstädten in allen drei Varianten empfohlen. Die vom Sozialministerium favorisierte Variante – zusätzlich nur die Impfzentren in Zwickau und Annaberg-Buchholz zu verlängern – war im Kabinett als nicht plausibel bewertet worden. Das wäre nicht erklärbar gewesen, zum Beispiel in Ostsachsen. Das hat auch das Kabinett so gesehen und sich entschieden, die Impfzentren in den drei Großstädten fortzuführen und zusätzlich auf 30 mobile Impfteams sowie die Hausärztinnen und Hausärzte zu bauen. Wenn genug Impfstoff für die Hausarztpraxen zur Verfügung steht, dann sehen wir keinen Grund, daran zu zweifeln, dass das Impfen dort nicht gut laufen würde. Es ist richtig, dass für die Urlaubszeit eine Brücke gefunden werden muss.“

„Jetzt haben wir absehbar eine veränderte Situation. Die Ankündigung von Biontech/Pfizer, die Zulassung eines Impfstoffs für Kinder ab 12 Jahren beantragen zu wollen, könnte schneller als erwartet einen zusätzlichen Impfbedarf schaffen. Eine Impfung dieser Altersgruppe würde dazu beitragen, Bildung deutlich sicherer zu machen und Familien zu entlasten. Ein Impfangebot für diese Gruppe und die Aufhebung der Priorisierung begründen meiner Auffassung nach eine Verlängerung der Impfzentren durchaus. Wir können uns deshalb vorstellen, die sächsischen Impfzentren bis längstens zum Ende der Sommerferien weiterzubetreiben. Ob das alle sein müssen, dafür braucht es eine gezielte Betrachtung. Es braucht jetzt einen umsetzbaren Vorschlag vonseiten der Staatsregierung, wie man mit den Vorschlägen der vergangenen Tage umgehen kann, um die Entscheidung nochmal an den Bedarf anzupassen.“

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