Datum: 15. Juli 2021

Corona-Maßnahmen: Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern

Die ‚alte Normalität‘ erreichen wir nur mit einer hohen Impfquote und weiterhin der Umsicht füreinander.

Kathleen Kuhfuß, Gesundheitspolitische Sprecherin

Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie brüchig der Erfolg niedriger Inzidenzzahlen angesichts von Virus-Mutationen ist. Auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen eine effektive Maßnahme, um die Virusverbreitung einzudämmen. Das haben wir im Vorfeld der letzten Kabinettssitzung in unseren Stellungnahmen als Fraktion  an die Staatsregierung kommuniziert und uns darin auch gegen den Wegfall der Maskenpflicht in Innenräumen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ausgesprochen. Hierzu zählt insbesondere der Einzelhandel. Wir erleben, wie diese Entscheidung des Kabinetts, die doch recht überraschend kam und schnell entschieden wurde, hohe Wellen schlägt.

Wir BÜNDNISGRÜNE sehen uns weiterhin der Niedriginzidenz-Strategie verpflichtet. Die „ControlCovid“-Strategie des Robert-Koch-Instituts halten wir für sinnvoll und geben das wiederholt in die Diskussion. Deshalb haben wir uns seinerzeit dafür eingesetzt, die Stufe der Inzidenz unter 10 bei der Betrachtung der Maßnahmen wie der Maskenpflicht mit einzubeziehen.

Natürlich verstehen wir den Wunsch nach der ‚alten Normalität‘. Diese erreichen wir jedoch nur mit einer hohen Impfquote und weiterhin der Umsicht füreinander.

Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern. 

Die Eigenverantwortung der Menschen ist für uns ein hohes Gut. Im Kampf gegen das Corona-Virus bleibt deshalb weiterhin die Verantwortung von jedem und jeder Einzelnen. Das Tragen einer Maske ist eine effektive Maßnahme, die dort, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann, verpflichtend ist. Das ist unserer Auffassung nach verhältnismäßig. Auf diese Weise können wir miteinander helfen, die Pandemie ohne weitere größere Einschränkungen zu meistern und zu verhindern, dass wir erneut in eine so starke Belastungssituation kommen. Insbesondere Kinder, Jugendliche, Familien und ältere Menschen sind nicht in der Lage, noch einmal die Einschränkungen vergangener Pandemie-Wellen zu verkraften. Das betrifft jedoch auch Bereiche der Wirtschaft, wie den kleinen Innenstadthandel oder Gastronomie und Tourismus. Nachlässigkeit hat uns schon einmal große Belastungen gebracht – daraus können wir lernen.

Ich sehe weiterhin die Notwendigkeit für ein Konzept, wie wir im August und September Urlaub und den Gesundheitsschutz zusammenbringen. Das Testen von Reiserückkehrenden, insbesondere rechtzeitig vor Schulbeginn, sollte organisiert werden. Testen, Isolieren, Abstandhalten, Masken tragen und Impfen sind unsere Möglichkeiten, eine vierte Welle zu verhindern und einzudämmen.

Wir möchten zudem daran erinnern, dass wir bereits letztes Jahr darauf hingewirkt haben, nicht nur den Inzidenzwert zu betrachten. Damals konnten wir den Bettenfaktor verankern, der die Belastungssituation der Krankenhäuser zeigt. Mit steigender Impfquote werden wir erneut die Diskussion führen, nicht mehr nur den Inzidenzwert zu betrachten sondern eben auch die Impfquote und/oder den R-Faktor oder die Nachverfolgungskapazität der Gesundheitsämter.

Es geht um Umsicht und die Kunst, jetzt zwischen Prävention und Vorbereitung einerseits und Rückkehr zur Normalität andererseits einen guten Weg zu finden.

4 Comments

  1. Sébastian 20. Juli 2021 at 12:46 - Reply

    Find ich persönlich nicht gut, dass die Maskenflicht so schnell aufgehoben wurde, hier im Freistaat.

  2. Rolf 21. Juli 2021 at 14:38 - Reply

    Erst haben uns die Leute beschimpft, als wir nicht schnell genug Impftermine vergeben konnten, einfach weil nicht genug Impfstoff da war. Jetzt lassen viele ihre Impftermine unentschuldigt sausen, s dass wir Impfstoff wegschmeissen müssen. Mündigkeit sieht anders aus. In so einer Situation auch noch die Maskenpflicht weitgehend offiziell aufzuheben ist das völlig falsche Signal. Sollte mich je wieder einer/eine/eines anmaulen, dass er/sie/es nicht schnell genug einen Impftermin bekommt, vergesse ich, glaube ich, meine gute Kinderstube!

  3. Carla 24. Juli 2021 at 21:08 - Reply

    Ich trage einfach weiter eine Maske beim Einkaufen. Aus Solidarität mit den jungen Menschen, denn das sind die Leidtragenden, mittel- und wenn es dumm läuft, auch langfristig.

    • BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion Sachsen 26. Juli 2021 at 9:51 - Reply

      Danke Carla. Wir sind da absolut bei dir und hoffen auch darauf, dass wenigstens viele Menschen weiterhin verantwortlich und solidarisch handeln. Eine Maske beim Einkaufen tut ja nun wirklich den wenigsten Menschen weh und schützt.

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