Archiv der Pressemitteilungen
Wieder Chaos in der Gedenkstättenstiftung?: Ministerin Stange darf die 7-Tage-Ausschreibung für die externe Evaluation nicht durchgehen lassen
(2017-58) "Herrscht wieder einmal Chaos in der Gedenkstättenstiftung?", fragt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Ausschreibung zur Evaluation der Stiftung."Unter anderem [...]
Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch nicht eingerichtet: Auftaktveranstaltung war für 2016 geplant
(2017-57) Das Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft in Trägerschaft des Landesverbandes der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen hat seine Arbeit immer noch nicht aufgenommen. Das geht aus der Antwort des von [...]
Zukunft des Bildungs- und Forschungsstandortes Reichenbach: CDU und SPD lehnen GRÜNEN Antrag für Planungssicherheit ab
(2017-56) Anlässlich der Ablehnung des GRÜNEN Antrages für Planungssicherheit für den Bildungs- und Forschungsstandort Reichenbach im Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Neubau der Sächsischen Aufbaubank in Leipzig – GRÜNE kritisieren Kostenexplosion und Planungsfehler
(2017-55) Die Sächsische Aufbaubank (SAB) verlegt ihren Hauptsitz von Dresden nach Leipzig. Dort wird derzeit auf 3,2 Millionen Euro teurem Baugrund der Baugrund für ein neues Gebäude vorbereitet."Doch nicht nur [...]
‚Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt‘ entwickelt sich zu einer Polit-Posse – Ministerium nicht aussagefähig
(2017-54) Das vom Bund für Sachsen beschlossene 'Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt' entwickelt sich zu einer Polit-Posse. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD im Bund hatte 37 Mio. Euro für [...]
Entwaffnung Rechtsextremer: Wieso ist die Entwaffnung bei Reichsbürgern möglich und bei Neonazis nicht?
(2017-53) Anders als bei Reichsbürgern sieht Innenminister Markus Ulbig bei Neonazis keine Möglichkeit, diese zu entwaffnen. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenminister zu einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]