Antje Hermenau: Sächsisches Frühwarnsystem gewährt interessante Einblicke in Kommunalfinanzen – Ergebnisse im Internet veröffentlichen!

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Mit dem Sächsischen Frühwarnsystem zur Erfassung und Beurteilung der Haushaltssituation der sächsischen Kommunen hat das sächsische Innenministerium eine echte Verwaltungsinnovation geschaffen. Seit 2003 erfasst das Ministerium dabei die Haushaltsdaten sämtlicher Gemeinden in Sachsen, wertet sie aus und ordnet sie einer der vier Kategorien A bis D zu.
Ein Blick in die Auswertung des Frühwarnsystems gewährt interessante Einblicke: 245 Kommunen bekommen derzeit die Bestnote A! Das ist erfreulich. Denn das heißt, dass derzeit fast jede zweite Kommune in Sachsen mit ihren haushalterischen Fundamentaldaten sehr gut dasteht. Zu diesen Kommunen gehören Bautzen, Freiberg und Kamenz. Es war allerdings für mich auch interessant zu sehen, dass keine der größeren Städte in Sachsen eine Bestnote bekommen hat, noch nicht einmal Dresden. Ob sich aus diesem Befund Anpassungsbedarfe für den nächsten kommunalen Finanzausgleich ergeben, wird noch zu prüfen sein. Ferner finde ich bemerkenswert, dass lediglich 27 der rund 500 und damit nur rd. 5 Prozent der Kommunen in Sachsen mit einer instabilen Haushaltslage zu kämpfen haben. Zu diesen Kommunen gehören die Städte Leipzig, Zwickau, Görlitz, Hoyerswerda und Bad Muskau. (…)
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