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Rede | 09.05.07

Antje Hermenau: Staatsregierung muss Dresden bei Kompromisssuche nach Vereinbarkeit von Elbquerung und Welterbetitel unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Wir haben am 17. Juli 2006 über dieses Problem gesprochen, auch über die ganzen Rechtsfragen, die die Staatsregierung und die Verantwortung des Freistaates Sachsen betreffen.

Ein Dreivierteljahr später: Dresden hat die Brücke nicht, Dresden hat den Kompromiss nicht, Dresden hat den Titel nicht. Und die Bürgerschaft ist tief gespalten.

Das ist im Moment der Stand der Dinge. Unser Antrag hat drei Punkte aufgemacht, von denen wir glauben, dass sie helfen können, diesen Stillstand zu überwinden. Wir wollen, dass Sie auf die Ersatzvornahme durch das Regierungspräsidium verzichten. Sie haben keine Not, jetzt zu handeln. Sie haben das OVG-Urteil als Rechtspfand in der Hand, das Sie immer noch jederzeit ziehen können.

Wir fordern Sie auf, die Perspektivenwerkstatt zu unterstützen. Ich habe gehört, da seien ganz ausgezeichnete Architekten am Werk. Selbst viele aus der Union haben gesagt, wie plump diese Brücke aussehe. Geben Sie doch einmal einem anderen Entwurf eine Chance! (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:
hermenau_2007-05-09_slt76_top15.pdf

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