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Rede | 06.07.07

Elke Herrmann: Hartz IV – Individuellen Problemlagen stehen keine individuellen Lösungsansätze gegenüber

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Die GRÜNEN haben mit den Hartz-IV-Gesetzen vor allen Dingen die Idee einer alternativen Sozialpolitik verbunden. Alle Empfänger und Empfängerinnen von Transferleistungen sollten Zugang sowohl zur Arbeitsförderung erhalten, als auch neue Zukunftsperspektiven entwickeln können. (...)

Das Ziel, welches wir damit verbunden haben, ist allerdings nur teilweise erreicht worden. (...) Wenn wir in Richtung Grundsicherung gehen wollen, dann sind die Hartz-IV-Gesetze eine Möglichkeit, sich dahin zu bewegen.

Des Weiteren wollen wir einen Paradigmenwechsel. Wir wollen weg von der Verwaltung Arbeitsloser hin zu einer möglichst individuellen Förderung. Diese Förderung sehen wir als eine Voraussetzung für einen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben. Natürlich muss man sich die Frage stellen, was aus dem Grundanliegen der Reform geworden ist. (...)

Wenn diese Reform von vornherein von manchen als Sparbüchse geplant wurde, dann muss man sich nicht wundern, wenn sich das auf die Ausgestaltung der Förderung auswirkt. (...) 

Wir wissen alle, dass es bei den Hartz-IV-Empfängern sehr differenzierte Bedarfe gibt. Wer braucht welche Förderung und wie kann und muss man die unterschiedlichen Ressourcen vor Ort vernetzen? Die Hartz-IV-Gesetze zielten ursprünglich auf individuelle Lösungen. Von dieser Differenzierung ist in der Umsetzung so gut wie nichts zu spüren. (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

herrmann_2007-07-06_slt85_top6.pdf

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