Elke Herrmann: Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger – nicht nur eine finanzpolitische, sondern eine sozial- und familienpolitische Debatte

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Meine Vorrednerin hat es schon gesagt: Wir haben in der Vergangenheit hier schon des Öfteren zu diesem Thema diskutiert, das die Linksfraktion heute auf die Tagesordnung gesetzt hat. Es ist uns bisher immer gelungen, deutliche Einschnitte bei den sächsischen Kommunen zu verhindern. Ich erinnere an den November 2005, als ich hier unter anderem gesagt habe: „Es ist nicht nur wichtig, die Be- und Entlastungswirkung auf die Kommunen zu erfassen, sondern vor allem auch die auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die Debatte zu diesem Thema ist eben nicht nur eine finanzpolitische, sondern auch eine sozial- und familienpolitische Debatte.“ Diesen Faden möchte ich an dieser Stelle wieder aufnehmen. (…)
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herrmann_2007-12-12_slt94_top2.pdf