Elke Herrmann: Sie sagen, die Praxisgebühr muss weg und dann wird alles gut – auf so etwas Plattes haben wir keine Lust, das ist eine bewusste Täuschung der Menschen

Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Linksfraktion! Übermäßig viel Arbeit haben Sie sich mit diesem Antrag nicht gemacht. Viele Teile der Begründung haben Sie 1 : 1 aus der Meldung der „Wirtschaftswoche“ vom April abgeschrieben. Sie kritisieren, dass Menschen mit geringem Einkommen weniger zum Arzt gehen und deshalb müsse die Praxisgebühr weg.
Gleichzeitig stellen Sie fest, dass die erhoffte steuernde Wirkung der Praxisgebühr nicht eingetreten ist, weil sowohl privat als auch gesetzlich Versicherte genauso oft zum Arzt gingen wie vor der Einführung der Gebühr. Das ist zumindest ein Widerspruch, den Sie hätten auflösen müssen. (…)
Ich habe bei Ihnen und auch bei Herrn Krauß von der CDU-Fraktion den Eindruck gehabt, dass Sie die Studien gar nicht gelesen haben, sondern dass Sie sich auf Meldungen stützen, die dort irgendetwas verkürzt zusammenfassen. (…)
Wir wollen Veränderungen im System des Gesundheitswesens, aber Ihre populistischen Forderungen sind uns da einfach nicht ausreichend.
Vollständigen Wortlaut als PDF herunterladen: herrmann_2008-10-15_slt119_top10