Elke Herrmann: Ziel der Resozialisierung beim Strafvollzug verwirklichen und finanziell sowie personell umsetzen
Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Nachdem ich gestern unseren Gesetzentwurf zum Jugendstrafvollzug vorgestellt habe, freue ich mich, dass wir heute noch einmal Gelegenheit haben, über den Strafvollzug in Sachsen – für Jugendliche und Erwachsene –zu sprechen. Der Handlungsbedarf ist hier enorm!
Diesmal liegt uns eine Große Anfrage der Koalition die Gelegenheit, uns im Plenum mit dem Thema Strafvollzug in Sachsen zu befassen. Nach der Großen Anfrage unserer Fraktion zu Jugendkriminalität und Jugendstrafvollzug folgt nun – vierhundert Drucksachennummern und anderthalb Monate später – ihre Große Anfrage. Offenbar könnten regelmäßige Berichte an den Landtag dem Wunsch nach Informationen über die Situation des Strafvollzuges in Sachsen tatsächlich nützlich sein.
Mitte März konnte die Koalition unserem Entschließungsantrag zu unserer Anfrage noch nicht zustimmen, da Sie – ich zitiere aus dem Redebeitrag von Herrn Bräunig – „den Zeitpunkt für verfrüht [ge]halten“ haben und „zunächst die Antwort der Staatsregierung auf [Ihre] Große Anfrage zum Strafvollzug abwarten“ wollten. Ich hoffe, dass Sie heute die notwendigen Konsequenzen ziehen. (…)
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herrmann_2007-06-07_slt81_top2.pdf