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Rede | 01.10.20

Schienenverbindungen ausbauen – Liebscher: Europäische Eisenbahnkorridore stärken

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: "Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

15. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 01.10.2020, TOP 3

- Es gilt das gesprochene Wort –


Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Erfindung der Eisenbahn während der industriellen Revolution führte zu einem riesigen Wirtschaftsaufschwung in ganz Europa. Rohstoffe, Waren und Menschen konnten sicher und schnell transportiert werden. Wodurch viele Produkte wiederum schneller angefertigt und verkauft wurden. Die Folge: erhöhte Produktivität, mehr Arbeitsplätze und vor allem mehr Wohlstand.

Diese Erfolgsgeschichte reißt bis zum heutigen Tage nicht ab. Die Eisenbahn von früher ist heute leiser, schneller und umweltfreundlicher. Damit stellt sie eine nachhaltige Alternative zum Personen- und Warentransport auf der Straße dar.

Umso wichtiger ist es, das Zusammenwachsen Europas durch leistungsfähige Güterzugverbindungen zu sichern und auszubauen. Das Elbtal von Güterzügen und damit Lärm zu entlasten. Die Stärkung der Schienenverbindungen zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik ist dahingehend ein wichtiger Schritt, um die sächsische Wirtschaft zu stärken und Lebensqualität zu erhalten.

Das weitere Zusammenwachsen Europas birgt für Sachsen die Chance, sein Potential zukünftig auf vielen Ebenen zu entfalten: nachhaltig, wirtschaftlich und sozial. Dafür bedarf es europäischer Netze: Netze, die Informationen, Güter und Menschen verbinden. Denn nicht nur auf digitalen und politischen Wegen braucht Sachsen in der EU gute Kontaktmöglichkeiten. Es sind vor allem infrastrukturelle Netze, die es den Menschen ermöglichen, Europa zu erleben.

Immer mehr Menschen entscheiden sich für den Zug als Verkehrsmittel. Das zeigen nicht zuletzt die Fahrgastzahlen von 2019. Allein die Deutsche Bahn hatte mit über 150 Millionen Fahrgästen einen neuen Rekord zu verzeichnen und transportierte damit 2,8 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr. Trotz Corona will sie ihre Investitionsoffensive nicht einstellen – und das sollten wir als politische Vertreter ebenso wenig tun.

Für diese Zukunftsfähigkeit der Bahn braucht es Maßnahmen, die eine starke Bahn in Europa, in Deutschland und in Sachsen schaffen – Maßnahmen wie eine zuverlässige und sichere Infrastruktur in ganz Europa. Ein Beispiel dazu ist die niederschlesische Magistrale, die mit ihrer neu ausgebauten Güterverkehrstrecke zwischen Hoyerswerda und der polnischen Grenze neue Möglichkeiten eröffnet.

Sachsen nimmt aufgrund seiner zentralen Lage innerhalb des EU-Binnenmarktes eine Schlüsselrolle ein. Dabei stellt die Verbindung Dresden-Prag einen wichtigen Teil des Süd-Nord-Korridors des transeuropäischen Netzes dar. Dieses verbindet unter anderem Norddeutschland und Mitteldeutschland mit Süd- und Osteuropa.

Die genannten „Transeuropäischen Netze“ sind ein EU-Verkehrsprojekt mit dem Ziel, die EU wirtschaftlich und sozial näher zusammenzuführen. Damit wird der Koalitionsvertrag erfüllt, in welchem eine Unterstützung des im Antrag genannten europäischen Projektes der Neubaustrecke Dresden-Prag festgeschrieben ist. Dieses Projekt wird das Elbtal von Güterverkehr entlasten und insbesondere schweren Güterverkehr aufnehmen.

Doch die Mobilität zwischen der Tschechischen Republik und dem Freistaat Sachsen umfasst mehr als die Verbindung Dresden-Prag. Deswegen ist es wichtig, den Blick zu weiten und auch andere grenzüberschreitende Eisenbahnstrecken zu fördern. Die Bahnlinie über Bad Brambach nach Tschechien liefert dafür ein gutes Beispiel. Auch dort wäre eine weitere zusätzliche Güterverkehrsverbindung möglich.

Bei diesen umfangreichen Infrastrukturprojekten ist es wichtig, alle möglichen planerischen Varianten im Blick zu haben. Nur so kann eine fundierte Entscheidung getroffen werden. Es ist wichtig, diesen Prozess effizient und für alle Beteiligten transparent zu gestalten. So können die Einwände aller Akteurinnen und Akteure diskutiert und berücksichtigt werden. Das steigert die zwingend benötigte Akzeptanz für Schiene und Bahn innerhalb der Bevölkerung.

Insgesamt sichert dieser Antrag nachhaltige und schnelle Mobilität von Gütern und Menschen zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik und damit auch innerhalb Europas.

Leistungsfähige und nachhaltige Güterzugverbindungen werden ausgebaut, das Elbtal von Güterzügen und damit Lärm entlastet, und die Verbindungen zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik werden gestärkt.

Lassen Sie uns beginnen, durch neue Schienen einen neuen Wirtschaftsaufschwung voranzutreiben!

Vielen Dank.


» Mehr Informationen zur 14. und 15. Sitzung des 7. Sächsischen Landtages

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