Datum: 14. September 2005

PM 2005-034: Arbeitsmarktzahlen nicht hinnehmbar

Als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, die jüngsten Arbeitslosenzahlen.
„Auch wenn sich der Anstieg über die 5-Millionen-Grenze bundesweit und über die 20-Prozent-Grenze in Sachsen durch die ehrliche Statistik der Hartz-Gesetze und den saisonalen Anstieg durch den harten Winter erklären lässt, muss es für die Betroffenen entmutigend wirken.“
„Wir müssen alle Chancen nutzen, die zu mehr Arbeit führen können“, so Antje Hermenau. „Darum müssen die Krankenkassen ihre aktuellen Überschüsse zur Senkung der Lohnnebenkosten nutzen, damit Arbeit billiger wird.“
„Nachdem die CDU ihre Ablehnung der besseren Zuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslose endlich aufgegeben hat, soll sie dafür im Bundesrat aktiv werden“, so die Fraktionsvorsitzende.
„Die aktive Arbeitsmarktpolitik muss gestärkt werden, Kürzungen sind in diesem Bereich völlig verfehlt.“
„Arbeitsplätze im Baubereich und Klimaschutz können weiter miteinander verbunden werden, wenn die energetische Sanierung des gesamten Gebäudebestandes bis 2040 vollzogen wird“, so Hermenau. „Wichtig ist, die Beschäftigungschancen in den Zukunftstechnologien besser zu nutzen. Beispiel erneuerbare Energien: Sachsen hat bei ca. 5% Anteil an der Bevölkerung nur 2,5 % des Umsatzes und 1,1% der Beschäftigten im Bereich erneuerbarer Energien. Hier gibt es Änderungsbedarf.“