PM 2005-060: Zukunftsfähigkeit der Sachsen LB soll sichergestellt werden

Am Mittwoch entscheidet der Haushalts- und Finanzausschuss über die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat dazu einen Antrag eingebracht. Der Landtag hatte im März dazu eine Empfehlung gegeben.
„Im Unterausschuss wird sich entscheiden, ob die Sachsen LB eine erkennbare Zukunft als kleine, feine Landesbank  – evtl. mit einem größeren Partner – haben wird oder ob sie mittelfristig aufgelöst werden muss“, so Antje Hermenau, die Fraktionsvorsitzende der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag.
Hermenau schlägt im Antrag vor, Änderungen an der sektoralen und regionalen Orientierung der Bank vorzunehmen. Die Steuer- und Kontrollmechanismen der Bank sollen entkoppelt werden.
So soll Mittelosteuropa der Spezialmarkt des Auslandsgeschäftes der Bank werden. Mit der Übernahme des kommunalen Schuldenmanagements könnte die Bank ein sich zuspitzendes Problem in Sachsen aufgreifen.
Bei Steuerung und Kontrolle gilt es den alleinigen Zuschnitt auf den Finanzminister zu überwinden. Zu prüfen ist, an welchen Tochtergesellschaften die Landesbank beteiligt bleiben soll.
Antrag an den Haushalts- und Finanzausschuss