PM 2005-091: Grüne starten Diskussionsforum zum Thema Rechtsextremismus im Internet

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion Sachsens und die Bundestagsfraktion sowie die Grüne Jugend bieten vom 3. bis 20. Mai 2005 eine Diskussions-Plattform im Internet an, um fundiert über Rechtsextremismus zu diskutieren und den Blick auf das Thema zu schärfen. 
„Ziel unseres Vorhabens ist es, mit bislang wirkungslosen ja sogar falschen Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus wie Betroffenheitsbekundungen, Verharmlosung und Ignoranz aufzuräumen und das Thema aktiv und argumentativ anzugehen“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Sachsen. „Das Forum ist bewusst in eine äußerst sensible Zeit eingebettet worden. Die Nazi-Demonstration am 1. Mai in Leipzig und der Streit um das Gedenken an den Tag der Befreiung am 8. Mai werden aktuell debattiert. Es wird viel Diskussionsstoff vorhanden sein, um sich fundiert mit dem Thema Rechtsextremismus auseinander setzen zu können“, so die Fraktionsvorsitzende weiter. 
„Fremdenfeindliche Einstellungen, Demokratie gefährdender Nationalismus und antisemitische Vorurteile sind in der Bundesrepublik Deutschland und in Sachsen keine neuen Phänomene. Sie wurden im Gegenteil in Sachsen lange Zeit nicht aktiv bekämpft, da das Thema Rechtsextremismus seitens der CDU-Regierung – allen voran Kurt Biedenkopf – nicht ernst genommen und ignoriert wurde“, kritisiert Antje Hermenau. In Sachsen konnte die NPD ihre Strukturen aufbauen, ohne auf ausreichenden Widerstand zu stoßen. Nur ein Beispiel hierfür ist der Umzug des Verlags der Deutschen Stimme nach Riesa.
Im Forum sollen Probleme benannt, konkrete Beispiele diskutiert und über Ideen, Initiativen und Projekte laut nachgedacht werden, mit denen Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestärkt werden können.
Direkter Link zum Diskussionsforum.