PM 2005-185: Hermenau: Landtag muss sich mit MDR-Skandalen beschäftigen

Selbstkontrolle des MDR hat nicht funktioniert

Die Grünen im Sächsischen Landtag beklagen den Vertrauensverlust des MDR. „Der Landtag muss sich mit den MDR-Skandalen beschäftigen. Die besondere Verantwortung des gebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks, wird in einigen Bereichen des MDR ganz offensichtlich nicht wahrgenommen“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag. „Der MDR-Rundfunkrat wurde zur Aufklärung der aktuellen Skandale nicht einbezogen.“
„Es kann nicht sein, dass der Landtag den Gebührenerhöhungen zustimmen darf, aber im Krisenfall keine Handlungsmöglichkeit gegenüber dem MDR hat“, so die Fraktionsvorsitzende. „Meine Fraktion wird anregen, die MDR-Verantwortlichen in den zuständigen Ausschuss des Landtages einzuladen.“
„Wir fordern eine größere Transparenz sowohl in der Auftragsvergabe und der abschließenden Kontrolle als auch in der Arbeit des MDR-Rundfunkrates“, so Hermenau. „Besonders der unheiligen Allianz von Sportvermarktern und ihren medialen Partnern in den Rundfunkanstalten muss Einhalt geboten werden.“
Grundsätzlich spricht sich die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN für einen starken Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk aus. Die Fraktion hatte darum der jüngsten Gebührenerhöhung zugestimmt.
Die Grünen stellen kein Mitglied des MDR-Rundfunkrates.