PM 2005-281: Landtag stimmt ‚Biomasse-Forschungszentrum‘-Antrag der Grünen zu

Der sächsische Landtag hat sich auf Antrag der Grünen Fraktion für die Ansiedlung des geplanten Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ausgesprochen. Der Landtag stimmte den entsprechenden Punkten 1 und 2 des Antrags der Grünen zu, in dem auch vom Bemühen die Rede ist, den Anbau und die Verarbeitung von nachwachsenden Rohstoffen in Sachsen zu fördern sowie die Forschung in diesem Themenfeld zu etablieren.
Die Punkte 3-5 des grünen Antrags fanden leider keine Mehrheit.
„Wir fordern nur Selbstverständlichkeiten“, wundert sich Initiator Michael Weichert, Fraktionsvize der Grünen Fraktion, über die Ablehnung der Punkte 3-5. „Wer eine Forschungseinrichtung gewinnen will, sollte sich zu einem angemessenen, üblichen Eigenanteil für ihren Unterhalt bekennen. Auch die Forderung nach Verständigung in Fragen des Personals und der Immobilie ist nicht zu viel verlangt. Dagegen kann man eigentlich nicht stimmen, es sei denn, man verzichtet darauf sächsische Interesse wahrzunehmen.“
Die grüne Fraktion befürchtet, dass die von der ehemaligen Bundesverbrauchschutzministerin Künast für 2006 zugesagte Ansiedlung in Leipzig durch den Regierungswechsel wieder in Frage gestellt werden könnte.