PM 2005-284: Grünen bekräftigten Widerstand gegen Bau einer Elb-Staustufe

Die Grünen im Sächsischen Landtag haben ihren Widerstand gegen den Bau einer Elb-Staustufe in Tschechin bekräftigt. Der tschechische Verkehrsminister Simonovsky hatte am Wochenende angekündigt, den Bau im Jahr 2007 zu beginnen und sprach von bis zu 85% Förderung durch die EU.
„Wir wollen keinen weiteren Ausbau der Elbe als Wasserstraße. Darum lehnen wir auch den Bau nur einer Staustufe in Tschechien ab“, so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. „Das Ziel der Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen ist eine Fiktion.“
Auf die Anfrage des Abgeordneten Lichdi, an wie vielen Tagen die Elbe die Fahrrinnentiefen von 1,60 bzw. 2,30 m seit 1970 unterschreitet, antwortete die Staatsregierung, dass dem Freistaat keine entsprechende Auswertung vorliege. Obwohl der Freistaat von einer Abnahme der jährlichen Niederschlagsmenge ausgeht, meint die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, bei der Planung der Elbe als Verkehrsweg vom Status Quo ausgehen zu können.
„Wie kann in Tschechien eine Staustufe gebaut werden, wenn Sachsen noch nicht einmal Kenntnis der Wassermengen seit 1970 hat? – Offensichtlich wird hier ohne Kenntnis und genaue Prüfung der Wirksamkeit“, schlussfolgert Lichdi.     
„Welches Ergebnis hatte denn CDU-Fraktionschef Hähle in Tschechien erreicht?“, fragt Lichdi weiter. Hähle sprach Ende Oktober nach Gesprächen mit Parteifreunden in Tschechien von einem nunmehr geplanten Elbe-Wehr und sah Erfolge in den Verhandlungen. (LVZ, 29.10.05)
Lichdi wies darauf hin, dass der Schwerpunkt der Verkehrsverbesserung auf die Bahn gelegt werden müsse. „Attraktive Bahnverbindungen sind die wahre Alternative zum Verkehr auf der Straße. Dort muss das knappe Geld eingesetzt werden. Wer auf der Elbe fahren will, muss sich mit seinen Schiffen dem Fluss anpassen, nicht umgekehrt.“