PM 2005-292: Unglaublich, Leipzig gibt ABM-Gelder zurück
Über 40 Mio. Euro, die in diesem Jahr für die Arbeitsförderung zur Verfügung standen, fließen an den Bund zurück. Dies teilte die Leipziger Arbeitsgemeinschaft unter Hinweis auf ihre Arbeitsbelastung mit.
Michael Weichert, stellvertretender Fraktionschef von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag und Leipziger Stadtrat, ist sauer. „Das Geld stand den Leipzigern zu, die auf ein Jobangebot hoffen. Bei allem Verständnis für die Arbeitsbelastung: So etwas darf nicht passieren. Die Verantwortlichen sollten zur Strafe mal ein halbes Jahr als 1-Euro-Jobber ihr Geld verdienen, damit sie wissen, was sie angerichtet haben.“
Nach Berechnungen von Weichert hätten mit den Geldern ca. 350 Jobs geschaffen werden können. „Das sind 350 verpasste Chancen, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Es sind mehr als 2 Millionen pro Jahr, mit denen der Stadthaushalt hätte entlastet werden können. Es sind 40 Millionen an Kaufkraft, die der Region nicht zur Verfügung stehen.“
Weichert wies auch auf die Leipziger Vereine und Initiativen hin, deren Anträge bei der Arge „versauert seien“.