PM 2005-340: Hartz-Reformen nicht gescheitert aber korrekturbedürftig

Die grüne Fraktionschefin, Antje Hermenau, fordert einen konstruktiven Umgang mit der Studie zu Auswirkungen der Hartz-Reformen I-III.
„Es ärgert mich, dass die lautesten Kritiker der CDU und FDP heute die Hartz-Reformen als gescheitert in die Ecke stellen und gestern an deren Scheitern maßgeblich gearbeitet haben. Die CDU war 2002/2003 im Bundesrat eifrig damit beschäftigt, das Reformpaket zu blockieren. Das Ergebnis war eine vermurkste Patch-Work-Reform, von der nicht erwartet werden konnte, dass sie optimale Ergebnisse bringt“, kritisiert Antje Hermenau.
Für die Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Sachsens sind die Hartz-Reformen nicht gescheitert aber korrekturbedürftig. Sie drängt darauf, erfolgreiche Instrumente wie die Ich-AG fortzusetzen.
„Die Ich-AG bietet die Möglichkeit, Arbeitslose nicht nur zu integrieren, sondern sogar neue Arbeitsplätze zu schaffen! Eine erfolgreiche Ich-AG kann in 5 Jahren bereits so gut laufen, dass neue Arbeitsplätze entstehen.“
„Ich erwarte von der Großen Koalition, dass sie mit Augenmaß aus den Ergebnissen der Studie die richtigen Schlüsse zieht und die erfolgreichen Instrumente der Arbeitsmarktpolitik wie die Ich-AG und das Überbrückungsgeld fortsetzt“, so Antje Hermenau abschließend.