PM 2006-103: GRÜNE: Verschläft Sachsen das Zukunftsthema Energieforschung?

Staatsregierung sieht trotz offensichtlich unzureichender Anstrengungen keinen Handlungsbedarf
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung stärkere Anstrengungen bei der Energieforschung. Ein entsprechender Antrag wird am Freitag im Wirtschaftsausschuss behandelt.
 
„Die geringe Beteiligung sächsischer Einrichtungen am milliardenschweren Energieforschungsprogramm der Bundesregierung ist ein forschungspolitischer Skandal“, so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. „Sachsen droht damit ein zentrales Zukunftsthema schlichtweg zu verschlafen, sächsische Forschungseinrichtungen verlieren international den Anschluss.“
Nach Angaben der Staatsregierung sind im Jahre 2005 nur rund 4 Mio. Euro in die Erforschung erneuerbarer Energien geflossen. Die Kohle- und Gasforschung bekam im gleichen Zeitraum bis zu 50 Prozent mehr zugewiesen. Die Staatsregierung sieht aber weder bei der Evaluation noch mit Blick auf eine strategische Neuausrichtung Handlungsbedarf.
Die grüne Landtagsfraktion fordert vor dem Hintergrund dieser Zahlen die zügige Evaluierung und Neuausrichtung der Energieforschung in Sachsen. „Offensichtlich fehlt der Staatsregierung nicht nur der Überblick über die aktuelle Energieforschung in Sachsen. Gravierender scheint die vollkommene Fehleinschätzung der Perspektiven der Energieforschung überhaupt“, so Dr. Gerstenberg, der auch forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.
„150.000 Arbeitsplätze hängen bundesweit am Bereich der erneuerbaren Energien, Bis 2020 wird es Investitionen in der Höhe von 200 Mrd. Euro geben. Angesichts dessen zeugt die Unwilligkeit der Staatsregierung, eine strategische Neuausrichtung der Energieforschung in Sachsen zu betreiben, von einer gehörigen Portion ökonomischem Unverstand“, erläuterte Dr. Gerstenberg abschließend.
Antrag „Evaluierung und strategische Neuausrichtung der Energieforschung in Sachsen“ (Drs. 4/4365) sowie Stellungnahme der Staatsregierung