PM 2006-174: Wer glaubt Peter Porsch? – Durch Einstweilige Verfügung wird Prof. Porsch nicht glaubwürdiger
Zur etwaigen einstweiligen Verfügung gegen Karl-Heinz Gerstenberg
Die Linksfraktion.PDS verbreitet in einer Pressemitteilung (Nr. 205) ‚(…) Gerstenberg darf seine Stasi-Vorwürfe gegen Porsch nicht mehr erheben‘.
Dazu erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
„Die parlamentarische Diskussion hat für mich mit der Debatte in der letzten Woche ihren inhaltlichen Abschluss gefunden. Meinem Redebeitrag habe ich nichts hinzuzufügen. Ich habe nicht die Absicht zu wiederholen, was längst ausdiskutiert ist. In den Reden aus der Linksfraktion.PDS vermisste ich den Satz ‚Ich glaube Peter Porsch‘. Auch wenn seine Anwälte acht Tage später eine Einstweilige Verfügung erwirken, wird Prof. Porsch nicht glaubwürdiger.“
Herrn Gerstenberg wurde bisher keine Einstweilige Verfügung zugestellt.
Über evtl. Reaktionen wird er in Kenntnis der Einstweiligen Verfügung entscheiden.