Datum: 01. Juni 2006

PM 2006-182: Altenpflegeumlage muss gerettet werden

Auf Grundlage einer Bedarfsanalyse Einigung mit Pflegebetrieben über Ausbildungszahl und Höhe der Abgabe anstreben

 
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich für eine Weiterführung der Altenpflegeumlage ausgesprochen. „Ich hoffe auf eine Einigung mit den Pflegeeinrichtungen“, so Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.
„Das Sozialministerium hat es bisher versäumt, eine Bedarfsanalyse zu erstellen“, so die Abgeordnete. Da müsse schnell nachgearbeitet werden. „Auf Grundlage des tatsächlichen Bedarfs muss eine Einigung mit den Pflegebetrieben über Ausbildungszahl und Höhe der Abgabe angestrebt werden.“
„Die Altenpflegeumlage ist ein Modell, wie Ausbildungsplätze von denjenigen finanziert werden können, die von den Auszubildenden profitieren“, so Herrmann. „Das sächsische Modell war bisher erfolgreich. In anderen Bundesländern ohne Altenpflegeumlage herrscht ein Mangel an Fachpersonal. Deshalb wurde die Umlage bereits in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg nachträglich eingeführt.“
„Ausbildungsplätze im ersten Arbeitsmarkt sind in Sachsen Mangelware, also sollte man sie nicht leichtfertig zerstören“, so die Sozialpolitikerin. „Wir wollen doch junge Menschen in Sachsen halten.“
Argumentationen, Sachsen würde über den Bedarf und damit für andere Bundesländer ausbilden, lässt sie nur zum Teil gelten. „Wer in Sachsen keine Ausbildung findet, ist gleich weg. Der andere entscheidet erst nach der Ausbildung. Eine bundesweite Regelung für die bedarfsgerechte Ausbildung sollte aber angestrebt werden.“
Die Verbände der sächsischen Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen haben sich Ende 2005 für eine Fortführung der Umlage ausgesprochen.