PM 2006-284: Hermenau rechnet in Sonder-Präsidiumssitzung mit Klärung der Vorwürfe gegenüber dem Landtagsdirektor

Hermenau: „An den Regelungen anderer Landtage orientieren“
Die GRÜNE-Fraktion rechnet damit, dass sich das Landtagspräsidium auf der Sondersitzung am Donnerstag (24.08.) auf ein gemeinsames Vorgehen hinsichtlich der Vorwürfe gegen den Landtagsdirektor Christopher Metz verständigen kann.
„Ich erwarte, dass die Vorwürfe gegenüber dem Landtagsdirektor in der Sitzung weitgehend geklärt werden können“, so Antje Hermenau, die Vorsitzende der Fraktion. „Das Präsidium sollte ‚Nägel mit Köpfen machen‘ und sich auch jenseits von etwaigen Verfehlungen des Landtagsdirektors darüber verständigen, ob und wie bisherige Privilegien eingeschränkt werden können. Dabei sollten wir uns auch an den Regelungen anderer Landtage orientieren. Wenn dazu Korrekturen im Haushaltsplan nötig sind, bleibt ausreichend Zeit, um diese zum 01.01.2007 wirksam werden zu lassen.“
Hermenau ist Berichterstatterin für den Einzelplan des Landtages bei den Haushaltsberatungen.
Sie hatte Anfang August wegen der anhaltenden Vorwürfe gegen den Landtagsdirektor um die Sondersitzung des Präsidiums gebeten.
Personengebundene Dienstwagen für Landtagsdirektoren sind in anderen Landtagen ungewöhnlich. Mit der Besoldungsstufe B9 ist der sächsische Landtagsdirektor ebenso hoch eingestuft wie seine Kollegen in den bevölkerungsreicheren Ländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachen.