PM 2006-291: Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen im Jahr ist eine Fiktion

Staatsregierung will reale Elbetiefe vertuschen
„Die geforderte Schiffbarkeit der Elbe von 1,60 m an 345 Tagen im Jahr ist eine Fiktion und ohne einen Ausbau nicht machbar“, erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Wir fordern die Landesregierung auf, zu ihrem Versprechen zu stehen und sich dafür einzusetzen, dass ein weiterer Elbeausbau nicht erfolgen wird.“
Lichdi wies darauf hin, dass die Staatsregierung ihm bisher aus fadenscheinigen Gründen die Auskunft auf eine Kleine Anfrage verweigerte, wie sich die Wassertiefen der Elbe in Sachsen seit 1970 entwickelt haben (Drs. 4/2997, 8.11.2005).
„Ich vermute, dass die Staatsregierung vertuschen will, dass die für die Schifffahrt angestrebte und zwischenstaatlich zugesagte Elbetiefe von 1,50-1,60 m an der sächsischen Elbe völlig illusorisch sind.“ Lichdi hat darum seine Kleine Anfrage (Drs. 4/6075 vom 25.07.06) erneuert. Die Wassertiefe der Elbe ist täglich abrufbar (www.elwis.de). Die Antwort der Staatsregierung ist zum 02.10.06 zugesagt.
Auch die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanzierte Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung vom Januar 2006 („Klima- und Anthropogene Wirkungen auf Niedrigwasserabfluss der mittleren Elbe“) hat festgestellt, dass auf Grund des Klimawandels mit einer wesentlich geringeren Wasserführung zu rechnen ist. Damit sei die bisher verwendete Referenzperiode von 1973-86 ’statistisch nicht mehr repräsentativ‘ (www.glowa-elbe.de/pdf/elbe_nw_~p31.pdf).
Kleine Anfrage (Drs. 4/2997) 
Kleine Anfrage (Drs. 4/6075)