Datum: 06. September 2006

PM 2006-310: Expertise zur Jugendarbeit im ländlichen Raum von Koalition abgelehnt

Jugendpauschale ist Kürzung unter dem Deckmantel der Demografie
Die im Antrag der GRÜNEN-Fraktion ‚Mobile Jugendarbeit im ländlichen Raum im Freistaat Sachsen‘ geforderte unabhängige Expertise zum 3. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Sozialausschuss abgelehnt. 
„Die Expertise ist der Ausgangspunkt für eine qualitativ hochwertige und effiziente Jugendarbeit auf dem Land, damit eine am Bedarf ausgerichtete Jugendarbeit möglich werden kann“, so Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion. „Aber offensichtlich ist die Koalition daran nicht interessiert.“
„Die von Frau Orosz geplante ‚neue’ Jugendpauschale, richtet sich lediglich nach der Anzahl der Kinder und Jugendlichen in den Kommunen. Ein angemessener Förderbedarf für die Jugendarbeit lässt sich jedoch nicht an der Zahl der Jugendlichen bemessen, sondern muss sich nach individuellen Problemlagen richten. Dazu wäre jedoch die von uns geforderte Bestandsaufnahme notwendig gewesen“, erklärt Herrmann. „Bei der Jugendpauschale handelt es sich um eine Kürzung unter dem Deckmantel der Demografie“, ist sie empört. 
Hinzu kommt, dass für den Fördertopf Jugendpauschale zwar 150.000 Euro mehr eingeplant sind, aber aufgrund von Umstrukturierungen jetzt auch Bereiche wie Schulsozialarbeit und Jugendgerichtshilfe in dieses Aufgabenfeld fallen.
„Die Gelder, die laut Haushalt nun dafür zur Verfügung stehen, sind jedoch viel geringer als die bisherige Förderung“, so Herrmann. „Das bedeutet, dass die Kommunen den Fehlbetrag ausgleichen müssen, wenn sie derartige Angebote im bisherigen Umfang aufrechterhalten wollen“, erklärt sie. Allein in Dresden würde es sich hierbei um eine halbe Million Euro handeln.

Der Antrag „Mobile Jugendarbeit im ländlichen Raum in Freistaat Sachsen“ (Drs. 4/5976)