PM 2006-365: Weitere Verzögerung bei Standortentscheidung für Biomasse-Zentrum unverständlich
Die Diskussion um die Ansiedlung des Deutschen Biomasse-Forschungszentrums in Leipzig schien nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (04.10.06) endlich zugunsten Leipzigs entschieden worden zu sein. Jetzt machte Bundesagrarminister Horst Seehofer (CSU) einen Rückzieher und erklärte den Standortwettbewerb wieder für offen.
Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion ist über diese Vorgehensweise empört. „Der Standort-Streit geht jetzt schon anderthalb Jahre. Dabei hatte Renate Künast in ihrer damaligen Funktion als Verbraucherministerin bereits eine klare Entscheidung für Leipzig getroffen. Es geht wertvolle Zeit verloren“, so Weichert. „Mit der Ansiedlung würden in Leipzig immerhin rund 50 hoch qualifizierte Stellen geschaffen, aufgrund der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung der Branche ist ein weiterer Ausbau absehbar.“
„Es ist völlig unverständlich, warum dieses unwürdige Schauspiel nicht endlich beendet wird, sondern immer wieder neue Standort-Konkurrenten gegen Leipzig ins Spiel gebracht werden“, erklärt der Abgeordnete.
Die GRÜNE-Fraktion kämpft seit langem für die Ansiedlung des DBFZ in Leipzig. Schon im Herbst 2005 konnte sie mit einem Antrag (Drs 4/3273) auch die bis dato zögerlich agierende Landesregierung von der Bedeutung des Biomasse-Zentrums für Sachsen und insbesondere Leipzig überzeugen. Damals stimmte der Landtag dem Antrag im Grundsatz einstimmig zu.
Antrag Drs 4/3273