PM 2006-381: Grundlegende Hochschulreformen statt Modellprojekte

Initiative der Professoren der TU Dresden bestätigt Forderung nach grundlegender Neufassung des Hochschulgesetzes
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht sich durch die Forderungen aus der TU Dresden nach umfassender Hochschulautonomie bestätigt (SZ vom 12.10.2006). 
„Weitreichende Freiheiten in der Ausgestaltung der inneren Organisation der Hochschule seien Voraussetzung für Exzellenz in Forschung und Lehre“, so der Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion. „Uns freut, dass auch aus den Hochschulen heraus der Hochschulreformprozess aktiv eingefordert wird. Gerade die in vielen Bereichen führende TU Dresden muss ihre Spitzenstellung halten können.“
Allerdings seien nach Meinung Gerstenbergs weniger Modellprojekte für einzelne Universitäten wie die TU Dresden angezeigt, als vielmehr gesetzliche Regelungen, die allen Hochschulen weit reichende Autonomie gewährleisten.
Neben größerer Unabhängigkeit für die Fachbereiche seien umfassende Personalhoheit, verbindliche Zielvereinbarungen und Globalbudgets notwendig.
Die GRÜNE-Fraktion hatte als erste Fraktion einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit diesen Punkten die Forderungen aus der TU Dresden in wesentlichen Punkten erfülle. Die bisherigen Entwürfe des Wissenschaftsministeriums waren in diesen Punkten unzureichend.
Notwendig sei nun mehr Bewegung auf Seiten der Staatsregierung. „Nun ist die Koalition am Zug. Durch den Koalitionsstreit ist unnötige Zeit verschwendet worden“, kritisiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg.
Der grüne Hochschulgesetzentwurf wird derzeit mit Hoschschulleitungen, Studierenden und Mitarbeitern diskutiert.
 
Grüner Hochschulgesetzentwurf