Datum: 30. November 2006

PM 2006-453: Unerträgliche Ignoranz der CDU – Nitzsche hat in einer demokratischen Fraktion des Bundestages nichts verloren

Distanzierungsversuche Kretschmers völlig ungenügend
Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hält die Ignoranz der sächsischen CDU angesichts des neuen Eklats um den Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche für „unerträglich“. „Herr Nitzsche hat in einer demokratischen Fraktion des Bundestages nichts verloren.“
„Wenn Nitzsche z.B. vom <> spricht, benutzt er einen waschechten NPD-Begriff. Dass Matthias Rößler daneben sitzt und nicht widerspricht, disqualifiziert ihn politisch völlig“, so Hermenau.
Nitzsches Vokabel <> sei schlicht menschenverachtend: „Dass die sächsische CDU ihm das durchgehen lässt, zeugt von der Verrohung und dem Werteverlust in dieser Partei.“ Es sehe stellenweise so aus, als gerieten die christlichen Demokraten in der Union gegenüber den aggressiven Rechtsradikalen allmählich in die Minderheit. Dass dieser Eindruck in einer großen Volkspartei möglich sei, bezeichnet Hermenau als eine „dramatische Entwicklung, die der Demokratie im gesamten Freistaat schadet“.
Die Distanzierungsversuche des sächsischen CDU-Generalsekretärs Michael Kretschmer seien völlig ungenügend: „Nitzsche ist schon früher mit menschenfeindlichen Sprüchen aufgefallen. Er wurde trotzdem 2005 wieder von der CDU zur Bundestagswahl aufgestellt.“
„Solange derartige Ausfälle keine Konsequenzen haben, sollten Rößler und Co. die Finger von weiteren Patriotismusdebatten lassen. Ein moderner, weltoffener Patriotismus hat offenbar in der CDU keinen Platz. Wann kommt die sächsische CDU-Führung endlich zur Besinnung?“, fragt Antje Hermenau. 
„Auch der CDU-Abgeordnete Peter Schowtka (Wittichenau) sollte sich erklären“, fordert Hermenau. „Es ist unglaublich, dass sein früherer CDU-Ortschef mit der Kritik an Nitzsche kaum Rückendeckung erhielt.“
LVZ/DNN und Tagesspiegel berichten heute (30.11.06) über neue, menschenverachtende Äußerungen des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche.