PM 2006-462: Ohne Abschied vom Elbe-Ausbau kein effektiver Hochwasserschutz

Die gute Zusammenarbeit der Elbe-Anrainer beim vorbeugenden Hochwasserschutz kann nach Meinung der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag nicht über grundlegende Differenzen zwischen Tschechien und Deutschland hinwegtäuschen.
„Es existiert weiterhin kein Gesamtkonzept für den Hochwasserschutz an der Elbe“, kritisiert Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Tschechien favorisiert noch immer den Bau von zwei Staustufen bei Decin. Die aktuell geplante Errichtung nur einer Stauanlage wird von den tschechischen Behörden als Zugeständnis an den Umwelt- und Naturschutz bezeichnet. Die Grundlagen für die Planungen könnten unterschiedlicher nicht sein.“
„Ein Ausbau der Elbe würde das Abflussverhalten des Flusses nachhaltig verändern und die sächsischen Hochwasserkonzepte hinfällig machen“, erläutert Lichdi. Die bestehenden Kontroversen müssen so schnell wie möglich geklärt werden. Eine Vertagung auf eventuelle ELLA-Folgeprojekte ist keine Lösung.“
Die GRÜNEN in Sachsen lehnen den Ausbau der Elbe sowohl aus ökologischen als auch aus ökonomischen Gründen ab. Sie haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die angestrebte Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen trotz etwaigen Ausbaus eine Fiktion ist. Die Elbe ist und bleibt ein Flachwasserfluss. Unter den Bedingungen des Klimawandels wird die Schiffbarkeit weiter abnehmen.
Unter dem Namen ELLA-Projekt wurde ein transnationales Netzwerk zum vorbeugenden Hochwasserschutz unter Beteiligung der Raumplanungs- und Wasserwirtschaftsbehörden aus Tschechien und Deutschland aufgebaut.
Heute fand in Dresden eine Abschlusspressekonferenz dazu statt.