PM 2006-480: Weißeritztalbahn – Oppositionsarbeit erfolgreich

Jahrelange Verzögerungsspielchen hoffentlich beendet
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Fortschritte, die in den letzten Wochen zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn erzielt worden sind. „Offenbar hat der parlamentarische Druck, die Verantwortlichen auf allen Ebenen in Bewegung gesetzt“, so der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Johannes Lichdi.
Die grüne Landtagsfraktion hatte im November einen Antrag der Koalition zu Schmalspurbahnen mit einem konkreten Änderungsantrag zur Weißeritztalbahn beantwortet, so dass die Koalition im Ergebnis ihren eigenen zurückzog.
Die GRÜNEN im Kreistag Weißeritzkreis thematisierten den Wiederaufbau der Weißeritztalbahn mit einem eigenen Antrag, der eine parteiübergreifende Resolution für den Wiederaufbau zum Ergebnis hatte.
Nach dem auch die BVO GmbH Annaberg dem Verkehrsvertrag mit dem Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) zustimmte, der einen regelmäßigen Linienbetrieb auf der historischen Strecke in den nächsten 15 Jahren vorsieht, scheint dem Wiederaufbau nichts mehr im Wege zu stehen. „Die jahrelangen Verzögerungsspielchen sind damit hoffentlich beendet“, begrüßt Lichdi die Entscheidung der BVO GmbH Annaberg.
Die Fraktion sieht deshalb keine Notwendigkeit mehr, ihren Änderungsantrag im Landtag (DrS. 4/6729) aufrechtzuerhalten, in dem die Staatsregierung aufgefordert wurde, den Wiederaufbau verbindlich zuzusichern und die entsprechenden Rahmenbedingungen herzustellen.
„Wir hoffen, dass jetzt grünes Licht für die Ausschreibung der bauvorbereitenden Leistungen gegeben werden kann und die Behörden keine neuen Genehmigungshürden auftürmen“, erklärt Lichdi. Für die Vorbereitung der Bauarbeiten im FFH-Gebiet Rabenauer Grund besteht ein enges Zeitfenster, da diese Ende Februar abgeschlossen sein müssen.